Urheberrechtsgesetz: Rechtliche Grundlage für den Urheberrechtschutz

Unser alltägliches Leben wird durch eine Vielzahl an Gesetzen und Vorschriften geregelt. Diese legen unter anderem fest, was erlaubt oder verboten ist und welche Rechte bzw. Ansprüche die jeweiligen Personen haben. Für das Urheberrecht in Deutschland sind die entsprechenden Regelungen vor allem im Urheberrechtsgesetz (UrhG) definiert.

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist die zentrale Gesetzesgrundlage für das Urheberrecht.

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist die zentrale Gesetzesgrundlage für das Urheberrecht.

Urheberrechtsgesetz– kurz und kompakt

Beim Urheberrechtsgesetz (UrhG) handelt es sich um die wichtigste Zusammenstellung von Rechtsvorschriften zum Urheberrecht. Das Gesetz definiert dabei unter anderem welche Werke als schützenswert gelten, welche Rechte ein Urheber hat und welche Ansprüche bei einer widerrechtlichen Urheberrechtsverletzung bestehen.

Was besagt das Urheberrechtsgesetz?

Das Urheberrechtsgesetz hält nicht immer mit allen technischen Entwicklungen Schritt.

Das Urheberrechtsgesetz hält nicht immer mit allen technischen Entwicklungen Schritt.

Das Urheberrechtsgesetz gilt als zentrales Gesetzeswerk zum Urheberrecht. Es definiert unter anderem die verschiedenen Rechte der Urheber und welche Voraussetzungen eine geistige Schöpfung erfüllen muss, damit dieses den Urheberrechtsschutz genießt.

Allerdings handelt es sich beim Term „Urheberrechtsgesetz“ um eine Abkürzung bzw. einen Kurztitel. Die offizielle Bezeichnung lautet „Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte“, aus praktischen Gründen kommt der Kurztitel aber vermehrt zur Verwendung. Darüber hinaus findet auch die Abkürzung für das Urheberrechtsgesetz „UrhG“ Anwendung.

In seiner ursprünglichen Form wurde das Urheberrechtsgesetz am 09. September 1965 erlassen und trat am 01. Januar 1966 in Kraft. Die maßgebliche Gesetzesgrundlage für das deutsche Urheberrecht und die verwandten Leistungsschutzrechte erhielt im Laufe der Zeit immer wieder umfangreiche Anpassungen und Veränderungen. Diese sollen sicherstellen, dass die Vorschriften nicht vollständig den Anschluss an die technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen verlieren.

Das Urheberrechtsgesetz umfasst laut Definition die wichtigsten Vorschriften und Vorgaben zum Urheberrecht. Allerdings hält die Gesetzessammlung nicht für alle urheberrechtlichen Fragen unserer Zeit eine Antwort bereit. So fehlt bislang zum Beispiel eine definitive Regelung beim Streaming.

Exkurs: Die Geschichte der Urheberrechtsgesetze

Nicht immer war der Urheber durch ein Gesetz vor dem Missbrauch seiner Werke geschützt.

Nicht immer war der Urheber durch ein Gesetz vor dem Missbrauch seiner Werke geschützt.

Beim Urheberrecht handelt es sich – vom historischen Standpunkt ausgehend – um ein vergleichsweise junges Rechtsgebiet. Dies liegt vor allem daran, dass die Grundpfeiler unseres Rechtsverständnisses nicht selten auf Vorstellungen aus dem römischen Reich basieren.

Die Idee für den Schutz von geistigen Schöpfungen und die Definition von einem einheitlichen Urheberrechtsgesetz in Deutschland setze sich hingegen erst zum Anfang des 19. Jahrhunderts durch. Gründe dafür waren zum einen die Existenz von vielen deutschen Kleinstaaten sowie die Religionskriege in Folge der Reformation.

Als Meilenstein für die Entstehung der heutigen Rechtsnormen gilt die „Statute of Anne“ von 1709. Das Urheberschutzgesetz aus England sprach dem Autor eines Werkes zum ersten Mal das zeitlich begrenzte Recht auf die Herstellung von Kopien zu. Dieses von Königin Anne erlassene Kopierrecht – auf Englisch „Copyright“ – sollte dazu beitragen, das Lernen zu fördern.

Der Weg zum deutschen Urheberrechtsgesetz

Urheberrecht in Deutschland: Das heutige Gesetz geht auf Vorschriften vom Beginn des 20. Jahrhunderts zurück.

Urheberrecht in Deutschland: Das heutige Gesetz geht auf Vorschriften vom Beginn des 20. Jahrhunderts zurück.

BUUrheberrecht in Deutschland: Das heutige Gesetz geht auf Vorschriften vom Beginn des 20. Jahrhunderts zurück.

Ein erstes deutsches Urheberrechtsgesetz wurde 1810 im neuen Landrecht von Baden eingeführt. Dieses sah einen Urheberrechtsschutz für Werke vor, welcher auf die Lebensdauer des Autors begrenzt war. Als ein besonders modernes und weitreichendes Urheberrechtsschutzgesetz gilt das preußische „Gesetz zum Schutze des Eigenthums an Werken der Wissenschaft und Kunst in Nachdruck und Nachbildung” von 1837.

Durch die Gründung des Deutschen Kaiserreichs im Jahr 1871 entstand unter der Bezeichnung „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste“ erstmals ein für den deutschen Raum einheitliches Urheberrechtsgesetz. Nur wenige Jahre später (1886) wurde das erste internationale Abkommen zum Urheberrecht unterzeichnet. In der „Berner Übereinkunft“ einigten sich mehrere europäische Länder zu gesetzlichen Vorgaben für den grenzüberschreitenden Handel mit Büchern und Kunstwerken.

Der Urheberrechtsschutz erstreckte sich bisweilen allerdings nicht auf alle geistigen Schöpfungen – vielmehr beschränkte sich das Urheberrechtsgesetz auf das Buch und die Rechte zur Vervielfältigung. Erst 1901 wurde die zum Urheberrecht bestehenden Gesetze für Werke der Literatur und der Musik erweitert. Werke der bildenden Künste und der Fotografie sind seit 1907 geschützt. Das dadurch entstandene Urheberrechtsgesetz bildet die Basis für die heute geltenden Rechtsnormen.

Was umfasst das heutige Urheberrechtsgesetz?

Das UrhG liefert grundlegende Definitionen zum Urheberrecht.

Das UrhG liefert grundlegende Definitionen zum Urheberrecht.

Wie bereits erwähnt, bildet das UrhG die gesetzliche Grundlage für das Urheberrecht. Was das Gesetzbuch dafür genau umfasst, was es dabei im Einzelnen regelt welche Bestimmungen es enthält, betrachten wir hier im Detail. Welche Grundintension das Urheberrechtsgesetz verfolgt, gilt dabei bereits aus § 1 UrhG hervor:

Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes.

Anhand dieses Zitates zeigt sich, dass der Urheber beim Urheberrecht eine zentrale Rolle spielt. Allerdings wirft dieser Paragraph auch Fragen auf, da unklar ist, welche Kriterien eine Person erfüllen muss, um als Urheber zu gelten und auch wenn es sich um ein Werk handelt, welches als schutzwürdig erachtet wird. Dieser grundsätzlichen Fragen nimmt sich das Urheberrechtsgesetz direkt zu Beginn an.

Das Urheberrechtsgesetz erstreckt sich von Paragraph 1 bis 143. Aufgrund diverser Unterteilungen ergeben sich daraus 222 einzelne Paragraphen. Allerdings sind sechs von diesem im Zuge diverser Urheberrechtsreformen weggefallen.

Was ist gemäß Urheberrecht ein Werk?

Das Urheberrechtsgesetz gilt für Musik, Filme, Fotos und viele andere Werkarten.

Das Urheberrechtsgesetz gilt für Musik, Filme, Fotos und viele andere Werkarten.

Als geschützte Werke aus den verschiedenen Bereichen der Literatur, Wissenschaft und Kunst kommen gemäß § 2 UrhG ausschließlich persönlich geistige Schöpfungen in Frage. Dabei kann es sich unter anderem um folgende Werkarten handeln:

  • Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme
    Werke der Musik
  • pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst
  • Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke
  • Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden
  • Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden
  • Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen

Wichtig! Diese Aufzählung ist grundsätzlich nicht als absolut zu sehen. So ist es prinzipiell auch möglich, dass eine Schöpfung sich mehreren Werkarten zuordnen lässt oder sie sogar in keine bereits definierte Kategorie passt. Allerdings kann selbst in einem solchen Fall ein Schutz gemäß Urheberrechtsgesetz bestehen.

Ob eine Fotografie oder ein Musikstück den Kriterien eines Werkes entspricht, wird im Vorfeld nicht kontrolliert. Juristen sprechen daher beim Urheberrecht von einem ungeprüften Schutzrecht. Eine entsprechende Begutachtung erfolgt meist erst im Rahmen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung vor Gericht.

Wer gilt im Urheberrechtsgesetz als Urheber?

Nach dem Urheberrechtsgesetz muss ein Urheber eine natürliche Person sein.

Nach dem Urheberrechtsgesetz muss ein Urheber eine natürliche Person sein.

Bereits mit der Schaffung und Fertigstellung eines Werkes entsteht der Urheberrechtsschutz, eine gesonderte Anmeldung oder Registrierung sieht das Gesetz nämlich nicht vor. Allerdings stellt sich noch die Frage, wem die damit einhergehenden Rechte und Ansprüche zustehen. Gemäß § 7 UrhG handelt es sich bei dem Urheber immer um den Schöpfer des jeweiligen Werkes.

Daher können nur natürliche Personen als Urheber – wie Autoren, Maler oder Komponisten – auftreten. Juristische Personen – zu denen unter anderem ein Verlag, eine Produktionsgemeinschaft oder ein Verein zählen können – kommen daher als Schöpfer gemäß dem Urheberrechtsgesetz nicht in Frage.

Allerdings sieht das Urhebergesetz den Fall vor, dass mehrere Personen an der Schaffung eines Werkes beteiligt sind. Lassen sich die Anteile nicht gesondert verwerten, wie zum Beispiel bei einem Film und der dafür komponierten Filmmusik, treten die Beteiligten gemeinsam als Miturheber auf.

Nicht zuletzt ist im Urheberrechtsgesetz von sogenannten „Anregenden“ die Rede. Diese Menschen sind zwar an der Entstehung des Werkes beteiligt, sind selbst aber keine Urheber. Vielmehr handelt es sich dabei um Personen, die auf eine Idee hinweisen oder einen Auftrag erteilen. Sie sind somit nicht an der praktischen Umsetzung beteiligt.

Die Rechte des Urhebers

Im Urheberrechtsgesetz sind unter anderem auch die Urheberpersönlichkeitsrechte enthalten.

Im Urheberrechtsgesetz sind unter anderem auch die Urheberpersönlichkeitsrechte enthalten.

Das Urheberrechtsgesetz räumt dem Schöpfer eines Werkes verschiedenste Rechte ein. Dabei lassen sich insbesondere die Urheberpersönlichkeitsrechte sowie die Nutzungs- und Verwertungsrechte differenzieren.

Die Urheberpersönlichkeitsrechte sind nicht übertragbar und thematisieren vor allem die Beziehung zwischen dem Urheber und seinem Werk. Diese beinhalten unter anderem das in § 12 UrhG definierte Veröffentlichungsrecht, wonach ausschließlich der Schöpfer entscheiden darf, wann, ob und wie sein Werk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird.

Darüber hinaus regeln die Urheberpersönlichkeitsrechte auch das Recht auf die Anerkennung der Urheberschaft. Dadurch können die Schöpfer entscheiden, in welcher Art und Weise ihr Name im Zusammenhang mit ihren Werken genannt werden soll. Diese Vorgaben gelten bei einer Verwertung durch Dritte als verbindlich.

Nicht zuletzt sieht § 14 Urheberrechtsgesetz einen Schutz vor einer Entstellung des Werkes vor. Dabei ist es grundsätzlich irrelevant, ob es sich bei der Veränderung um eine objektive Verbesserung handelt, denn die Version des Urhebers gilt laut Gesetz als Optimum.

Bearbeiten Dritte urheberrechtlich geschützte Werke, ist eine Veröffentlichung gemäß Urheberrechtsgesetz nur dann zulässig, wenn der ursprüngliche Urheber sein Einverständnis gibt. Besteht dieses nicht vor, kann eine Urheberrechtsverletzung vorliegen.

Verwertungs- und Nutzungsrechte gemäß Urheberrecht

Das Urheberrechtsgesetz soll in Deutschland die finanzielle Entlohnung der Schöpfer gewährleisten.

Das Urheberrechtsgesetz soll in Deutschland die finanzielle Entlohnung der Schöpfer gewährleisten.

Möchten Dritte ein urheberrechtlich geschütztes Werk in irgendeiner Form verwerten, benötigen Sie dafür die Erlaubnis des Schöpfers. Denn im Gegensatz zu den Urheberpersönlichkeitsrechten sind die Verwertungsrechte in gewissem Umfang übertragbar. In der Regel erfolgt die Einräumung entsprechender Nutzungsrechte im Gegenzug für eine finanzielle Vergütung. Nicht selten sind dafür die verschiedenen Verwertungsgesellschaften wie zum Beispiel die GEMA oder die VG WORT zuständig.

Zu denen im Urheberrechtsgesetz aufgeführten Verwertungsrechten zählen unter anderem:

  • Vervielfältigungsrecht: Herstellung von Kopien des jeweiligen Werkes
  • Verbreitungsrecht: Verteilung oder Verkauf der hergestellten Kopien
  • Ausstellungsrecht: Öffentliches Ausstellen von Bildern oder Werken der bildenden Künste
  • Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht: Präsentation eines Textwerkes, Aufführung eines Werkes der Musik oder Theaterstückes
  • Recht der öffentlichen Zugänglichmachung: Bereitstellung von Schöpfungen im Internet

Diese Auflistung umfasst nicht alle Verwertungsrechte, die im Urheberrechtsgesetz definiert sind. Vielmehr soll sie einen Eindruck vermitteln, welchen Einfluss das Urheberrecht in unserem Alltag spielt.

Unter § 31 sind im Urheberrechtsgesetz verschiedene Vorgaben und Optionen für die Einräumung von Nutzungsrechten aufgeführt. So besteht zum Beispiel die Möglichkeit, die Reichweite der Nutzungsrechte auf einen bestimmten Zeitraum oder auch auf Landesgrenzen zu beschränken.

Schranken im Urheberrecht

Das UrhG definiert Beschränkungen für das Urheberrecht.

Das UrhG definiert Beschränkungen für das Urheberrecht.

Durch die zuvor aufgeführten Verwertungsrechte kann schnell der Eindruck entstehen, dass das Urheberrecht bzw. das Urheberrechtsgesetz die Nutzung von fremden Werken auf erhebliche Weise einschränkt und wir alltäglich Urheberrechtsverletzungen verüben. Denn bei der unreflektierten Betrachtung erscheint es so, als könnte selbst für die Kopie eines Zeitungsartikels zum privaten Gebrauch eine Abmahnung drohen.

Das diesem nicht so ist, liegt an den im Urheberrechtsgesetz definierten Schranken des Urheberrechts. Diese begrenzen die Rechte des Urhebers insoweit, dass die Werke unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eine Zustimmung durch Dritte genutzt werden dürfen.

Eine solche Schranke stellen zum Beispiel vorübergehende Vervielfältigungshandlungen gemäß § 44a UrhG dar. Dabei handelt es sich um die Zwischenspeicherung im Cache, welche für einen störungsfreien Ablauf im Internet zumeist unerlässlich ist. Ebenfalls zulässig sind Vervielfältigen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch (§ 53 UrhG) – gemeinhin als Privatkopie bezeichnet – oder auch Zitate (§ 51 UrhG).

Für das Urheberrecht an Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen ist auch die im Urheberrechtsgesetz unter § 52a definierte Schranke von großer Bedeutung. Dabei geht es um die öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung.

Welche Sanktionen sieht das Urheberrechtsgesetz vor?

Bei Verstößen gegen das Urheberrecht können gemäß Urheberrechtsgesetz Strafen drohen.

Bei Verstößen gegen das Urheberrecht können gemäß Urheberrechtsgesetz Strafen drohen.

Verwerten Dritte ein urheberrechtliche geschütztes Werk ohne die Zustimmung des jeweiligen Schöpfers liegt – soweit es sich dabei um keine Schranke des Urheberrechts handelt – eine Urheberrechtsverletzung vor. Das Urheberrechtsgesetz benennt für diesen Fall verschiedenste Maßnahmen, um gegen den Rechtsverstoß vorzugehen.

In der Regel versuchen die geschädigten Urheber ihre Ansprüche gemäß Urheberrechtsgesetz durch eine Abmahnung durchzusetzen. Dabei handelt es sich um eine zivilrechtliche Maßnahme zur Prozessvermeidung. Die Beteiligten streben somit eine außergerichtliche Einigung an. Im Zuge der Abmahnung besteht zum Beispiel die Möglichkeit, einen Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung geltend zu machen.

In seltenen Fällen werden Urheberrechtsverletzungen aber auch nach dem Strafrecht geahndet. Das Strafmaß geht dabei aus dem Urheberrechtsgesetz hervor. So droht für die unerlaubte Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.

Umgehen Sie den Kopierschutz einer DVD oder CD, liegt der Tatbestand des „unerlaubten Eingriffs in technische Schutzmaßnahmen“ vor. Dieser kann eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr nach sich ziehen.

Zusammenfassung – FAQ zum Urheberrechtsgesetz

Frage 1: Sind meine Werke durch das Urheberrechtsgesetz auch weltweit vor Missbrauch geschützt?

Das deutsche Urheberrechtsgesetz gilt auf dem deutschen Staatsgebiet und schützt die Werke von deutschen Staatsangehörigen. Die Berner Übereinkunft und verschiedene Zusatzverträge sieht allerdings eine gegenseitige Anerkennung des Urheberrechts zwischen souveränen Staaten vor. Aktuell haben 174 Staaten die Übereinkunft ratifiziert.

Frage 2: Wie lange hat das Urheberrecht Bestand?

Im Urheberrechtsgesetz ist die Dauer des Urheberrechtsschutzes definiert. Gemäß § 64 UrhG erlischt dieser siebzig Jahre nach dem Tod des Urhebers. Die Rechte gehen für den Zeitraum nach dem Ableben des Schöpfer an dessen Erben über.

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (35 Bewertungen, Durchschnitt: 4,80 von 5)
Loading...

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.