Urheberrechtsgesetz: Rechtliche Grundlage f├╝r den Urheberrechtschutz

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Unser allt├Ągliches Leben wird durch eine Vielzahl an Gesetzen und Vorschriften geregelt. Diese legen unter anderem fest, was erlaubt oder verboten ist und welche Rechte bzw. Anspr├╝che die jeweiligen Personen haben. F├╝r das Urheberrecht in Deutschland sind die entsprechenden Regelungen vor allem im Urheberrechtsgesetz (UrhG) definiert.

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist die zentrale Gesetzesgrundlage f├╝r das Urheberrecht.

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist die zentrale Gesetzesgrundlage f├╝r das Urheberrecht.

Urheberrechtsgesetz ÔÇô kurz und kompakt

Beim Urheberrechtsgesetz (UrhG) handelt es sich um die wichtigste Zusammenstellung von Rechtsvorschriften zum Urheberrecht. Das Gesetz definiert dabei unter anderem welche Werke als sch├╝tzenswert gelten, welche Rechte ein Urheber hat und welche Anspr├╝che bei einer widerrechtlichen Urheberrechtsverletzung bestehen.

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Was besagt das Urheberrechtsgesetz?

Das Urheberrechtsgesetz h├Ąlt nicht immer mit allen technischen Entwicklungen Schritt.

Das Urheberrechtsgesetz h├Ąlt nicht immer mit allen technischen Entwicklungen Schritt.

Das Urheberrechtsgesetz gilt als zentrales Gesetzeswerk zum Urheberrecht. Es definiert unter anderem die verschiedenen Rechte der Urheber und welche Voraussetzungen eine geistige Sch├Âpfung erf├╝llen muss, damit dieses den Urheberrechtsschutz genie├čt.

Allerdings handelt es sich beim Term ÔÇ×UrheberrechtsgesetzÔÇť um eine Abk├╝rzung bzw. einen Kurztitel. Die offizielle Bezeichnung lautet ÔÇ×Gesetz ├╝ber Urheberrecht und verwandte SchutzrechteÔÇť, aus praktischen Gr├╝nden wird der Kurztitel aber vermehrt verwendet. Dar├╝ber hinaus findet auch die Abk├╝rzung f├╝r das Urheberrechtsgesetz ÔÇ×UrhGÔÇť Anwendung.

In seiner urspr├╝nglichen Form wurde das Urheberrechtsgesetz am 09. September 1965 erlassen und trat am 01. Januar 1966 in Kraft. Die ma├čgebliche Gesetzesgrundlage f├╝r das deutsche Urheberrecht und die verwandten Leistungsschutzrechte erhielt im Laufe der Zeit immer wieder umfangreiche Anpassungen und Ver├Ąnderungen. Diese sollen sicherstellen, dass die Vorschriften nicht vollst├Ąndig den Anschluss an die technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen verlieren.

Das Urheberrechtsgesetz umfasst laut Definition die wichtigsten Vorschriften und Vorgaben zum Urheberrecht. Allerdings h├Ąlt die Gesetzessammlung nicht f├╝r alle urheberrechtlichen Fragen unserer Zeit eine Antwort bereit. So fehlt bislang zum Beispiel eine definitive Regelung beim Streaming.

Exkurs: Die Geschichte der Urheberrechtsgesetze

Nicht immer war der Urheber durch ein Gesetz vor dem Missbrauch seiner Werke gesch├╝tzt.

Nicht immer war der Urheber durch ein Gesetz vor dem Missbrauch seiner Werke gesch├╝tzt.

Beim Urheberrecht handelt es sich ÔÇô vom historischen Standpunkt ausgehend ÔÇô um ein vergleichsweise junges Rechtsgebiet. Dies liegt vor allem daran, dass die Grundpfeiler unseres Rechtsverst├Ąndnisses nicht selten auf Vorstellungen aus dem r├Âmischen Reich basieren.

Die Idee f├╝r den Schutz von geistigen Sch├Âpfungen und die Definition von einem einheitlichen Urheberrechtsgesetz in Deutschland setze sich hingegen erst zum Anfang des 19. Jahrhunderts durch. Gr├╝nde daf├╝r waren zum einen die Existenz von vielen deutschen Kleinstaaten sowie die Religionskriege in Folge der Reformation.

Als Meilenstein f├╝r die Entstehung der heutigen Rechtsnormen gilt die ÔÇ×Statute of AnneÔÇť von 1709. Das Urheberschutzgesetz aus England sprach dem Autor eines Werkes zum ersten Mal das zeitlich begrenzte Recht auf die Herstellung von Kopien zu. Dieses von K├Ânigin Anne erlassene Kopierrecht ÔÇô auf Englisch ÔÇ×CopyrightÔÇť ÔÇô sollte dazu beitragen, das Lernen zu f├Ârdern.
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Der Weg zum deutschen Urheberrechtsgesetz

Urheberrecht in Deutschland: Das heutige Gesetz geht auf Vorschriften vom Beginn des 20. Jahrhunderts zur├╝ck.

Urheberrecht in Deutschland: Das heutige Gesetz geht auf Vorschriften vom Beginn des 20. Jahrhunderts zur├╝ck.

Ein erstes deutsches Urheberrechtsgesetz wurde 1810 im neuen Landrecht von Baden eingef├╝hrt. Dieses sah einen Urheberrechtsschutz f├╝r Werke vor, welcher auf die Lebensdauer des Autors begrenzt war. Als ein besonders modernes und weitreichendes Urheberrechtsschutzgesetz gilt das preu├čische ÔÇ×Gesetz zum Schutze des Eigenthums an Werken der Wissenschaft und Kunst in Nachdruck und Nachbildung” von 1837.

Durch die Gr├╝ndung des Deutschen Kaiserreichs im Jahr 1871 entstand unter der Bezeichnung ÔÇ×Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden K├╝nsteÔÇť erstmals ein f├╝r den deutschen Raum einheitliches Urheberrechtsgesetz. Nur wenige Jahre sp├Ąter (1886) wurde das erste internationale Abkommen zum Urheberrecht unterzeichnet. In der ÔÇ×Berner ├ťbereinkunftÔÇť einigten sich mehrere europ├Ąische L├Ąnder zu gesetzlichen Vorgaben f├╝r den grenz├╝berschreitenden Handel mit B├╝chern und Kunstwerken.

Der Urheberrechtsschutz erstreckte sich bisweilen allerdings nicht auf alle geistigen Sch├Âpfungen ÔÇô vielmehr beschr├Ąnkte sich das Urheberrechtsgesetz auf das Buch und die Rechte zur Vervielf├Ąltigung. Erst 1901 wurde die zum Urheberrecht bestehenden Gesetze f├╝r Werke der Literatur und der Musik erweitert. Werke der bildenden K├╝nste und der Fotografie sind seit 1907 gesch├╝tzt. Das dadurch entstandene Urheberrechtsgesetz bildet die Basis f├╝r die heute geltenden Rechtsnormen.

Was umfasst das heutige Urheberrechtsgesetz?

Das UrhG liefert grundlegende Definitionen zum Urheberrecht.

Das UrhG liefert grundlegende Definitionen zum Urheberrecht.

Wie bereits erw├Ąhnt, bildet das UrhG die gesetzliche Grundlage f├╝r das Urheberrecht. Was das Gesetzbuch daf├╝r genau umfasst, was es dabei im Einzelnen regelt und welche Bestimmungen es enth├Ąlt, betrachten wir hier im Detail. Welche Grundintension das Urheberrechtsgesetz verfolgt, gilt dabei bereits aus ┬ž 1 UrhG hervor:

Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genie├čen f├╝r ihre Werke Schutz nach Ma├čgabe dieses Gesetzes.

Anhand dieses Zitates zeigt sich, dass der Urheber beim Urheberrecht eine zentrale Rolle spielt. Allerdings wirft dieser Paragraph auch Fragen auf, da unklar ist, welche Kriterien eine Person erf├╝llen muss, um als Urheber zu gelten und auch wenn es sich um ein Werk handelt, welches als schutzw├╝rdig erachtet wird. Dieser grunds├Ątzlichen Fragen nimmt sich das Urheberrechtsgesetz direkt zu Beginn an.

Das Urheberrechtsgesetz erstreckt sich von Paragraph 1 bis 143. Aufgrund diverser Unterteilungen ergeben sich daraus 222 einzelne Paragraphen. Allerdings sind sechs von diesem im Zuge diverser Urheberrechtsreformen weggefallen.
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Was ist gem├Ą├č Urheberrecht ein Werk?

Das Urheberrechtsgesetz gilt f├╝r Musik, Filme, Fotos und viele andere Werkarten.

Das Urheberrechtsgesetz gilt f├╝r Musik, Filme, Fotos und viele andere Werkarten.

Als gesch├╝tzte Werke aus den verschiedenen Bereichen der Literatur, Wissenschaft und Kunst kommen gem├Ą├č ┬ž 2 UrhG ausschlie├člich pers├Ânlich geistige Sch├Âpfungen in Frage. Dabei kann es sich unter anderem um folgende Werkarten handeln:

  • Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme
    Werke der Musik
  • pantomimische Werke einschlie├člich der Werke der Tanzkunst
  • Werke der bildenden K├╝nste einschlie├člich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entw├╝rfe solcher Werke
  • Lichtbildwerke einschlie├člich der Werke, die ├Ąhnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden
  • Filmwerke einschlie├člich der Werke, die ├Ąhnlich wie Filmwerke geschaffen werden
  • Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pl├Ąne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen

Wichtig! Diese Aufz├Ąhlung ist grunds├Ątzlich nicht als absolut zu sehen. So ist es prinzipiell auch m├Âglich, dass eine Sch├Âpfung sich mehreren Werkarten zuordnen l├Ąsst oder sie sogar in keine bereits definierte Kategorie passt. Allerdings kann selbst in einem solchen Fall ein Schutz gem├Ą├č Urheberrechtsgesetz bestehen.

Ob eine Fotografie oder ein Musikst├╝ck den Kriterien eines Werkes entspricht, wird im Vorfeld nicht kontrolliert. Juristen sprechen daher beim Urheberrecht von einem ungepr├╝ften Schutzrecht. Eine entsprechende Begutachtung erfolgt meist erst im Rahmen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung vor Gericht.

Wer gilt im Urheberrechtsgesetz als Urheber?

Nach dem Urheberrechtsgesetz muss ein Urheber eine nat├╝rliche Person sein.

Nach dem Urheberrechtsgesetz muss ein Urheber eine nat├╝rliche Person sein.

Bereits mit der Schaffung und Fertigstellung eines Werkes entsteht der Urheberrechtsschutz, eine gesonderte Anmeldung oder Registrierung sieht das Gesetz n├Ąmlich nicht vor. Allerdings stellt sich noch die Frage, wem die damit einhergehenden Rechte und Anspr├╝che zustehen. Gem├Ą├č ┬ž 7 UrhG handelt es sich bei dem Urheber immer um den Sch├Âpfer des jeweiligen Werkes.

Daher k├Ânnen nur nat├╝rliche Personen als Urheber ÔÇô wie Autoren, Maler oder Komponisten ÔÇô auftreten. Juristische Personen ÔÇô zu denen unter anderem ein Verlag, eine Produktionsgemeinschaft oder ein Verein z├Ąhlen k├Ânnen ÔÇô kommen daher als Sch├Âpfer gem├Ą├č dem Urheberrechtsgesetz nicht in Frage.

Allerdings sieht das Urhebergesetz den Fall vor, dass mehrere Personen an der Schaffung eines Werkes beteiligt sind. Lassen sich die Anteile nicht gesondert verwerten, wie zum Beispiel bei einem Film und der daf├╝r komponierten Filmmusik, treten die Beteiligten gemeinsam als Miturheber auf.

Nicht zuletzt ist im Urheberrechtsgesetz von sogenannten ÔÇ×AnregendenÔÇť die Rede. Diese Menschen sind zwar an der Entstehung des Werkes beteiligt, sind selbst aber keine Urheber. Vielmehr handelt es sich dabei um Personen, die auf eine Idee hinweisen oder einen Auftrag erteilen. Sie sind somit nicht an der praktischen Umsetzung beteiligt.

Die Rechte des Urhebers

Im Urheberrechtsgesetz sind unter anderem auch die Urheberpers├Ânlichkeitsrechte enthalten.

Im Urheberrechtsgesetz sind unter anderem auch die Urheberpers├Ânlichkeitsrechte enthalten.

Das Urheberrechtsgesetz r├Ąumt dem Sch├Âpfer eines Werkes verschiedenste Rechte ein. Dabei lassen sich insbesondere die Urheberpers├Ânlichkeitsrechte sowie die Nutzungs- und Verwertungsrechte differenzieren.

Die Urheberpers├Ânlichkeitsrechte sind nicht ├╝bertragbar und thematisieren vor allem die Beziehung zwischen dem Urheber und seinem Werk. Diese beinhalten unter anderem das in ┬ž 12 UrhG definierte Ver├Âffentlichungsrecht, wonach ausschlie├člich der Sch├Âpfer entscheiden darf, wann, ob und wie sein Werk der ├ľffentlichkeit zug├Ąnglich gemacht wird.

Dar├╝ber hinaus regeln die Urheberpers├Ânlichkeitsrechte auch das Recht auf die Anerkennung der Urheberschaft. Dadurch k├Ânnen die Sch├Âpfer entscheiden, in welcher Art und Weise ihr Name im Zusammenhang mit ihren Werken genannt werden soll. Diese Vorgaben gelten bei einer Verwertung durch Dritte als verbindlich.

Nicht zuletzt sieht ┬ž 14 Urheberrechtsgesetz einen Schutz vor einer Entstellung des Werkes vor. Dabei ist es grunds├Ątzlich irrelevant, ob es sich bei der Ver├Ąnderung um eine objektive Verbesserung handelt, denn die Version des Urhebers gilt laut Gesetz als Optimum.

Bearbeiten Dritte urheberrechtlich gesch├╝tzte Werke, ist eine Ver├Âffentlichung gem├Ą├č Urheberrechtsgesetz nur dann zul├Ąssig, wenn der urspr├╝ngliche Urheber sein Einverst├Ąndnis gibt. Besteht dieses nicht vor, kann eine Urheberrechtsverletzung vorliegen.
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Verwertungs- und Nutzungsrechte gem├Ą├č Urheberrecht

Das Urheberrechtsgesetz soll in Deutschland die finanzielle Entlohnung der Sch├Âpfer gew├Ąhrleisten.

Das Urheberrechtsgesetz soll in Deutschland die finanzielle Entlohnung der Sch├Âpfer gew├Ąhrleisten.

M├Âchten Dritte ein urheberrechtlich gesch├╝tztes Werk in irgendeiner Form verwerten, ben├Âtigen Sie daf├╝r die Erlaubnis des Sch├Âpfers. Denn im Gegensatz zu den Urheberpers├Ânlichkeitsrechten sind die Verwertungsrechte in gewissem Umfang ├╝bertragbar. In der Regel erfolgt die Einr├Ąumung entsprechender Nutzungsrechte im Gegenzug f├╝r eine finanzielle Verg├╝tung. Nicht selten sind daf├╝r die verschiedenen Verwertungsgesellschaften wie zum Beispiel die GEMA oder die VG WORT zust├Ąndig.

Zu denen im Urheberrechtsgesetz aufgef├╝hrten Verwertungsrechten z├Ąhlen unter anderem:

  • Vervielf├Ąltigungsrecht: Herstellung von Kopien des jeweiligen Werkes
  • Verbreitungsrecht: Verteilung oder Verkauf der hergestellten Kopien
  • Ausstellungsrecht: ├ľffentliches Ausstellen von Bildern oder Werken der bildenden K├╝nste
  • Vortrags-, Auff├╝hrungs- und Vorf├╝hrungsrecht: Pr├Ąsentation eines Textwerkes, Auff├╝hrung eines Werkes der Musik oder Theaterst├╝ckes
  • Recht der ├Âffentlichen Zug├Ąnglichmachung: Bereitstellung von Sch├Âpfungen im Internet

Diese Auflistung umfasst nicht alle Verwertungsrechte, die im Urheberrechtsgesetz definiert sind. Vielmehr soll sie einen Eindruck vermitteln, welchen Einfluss das Urheberrecht in unserem Alltag hat.

Unter ┬ž 31 sind im Urheberrechtsgesetz verschiedene Vorgaben und Optionen f├╝r die Einr├Ąumung von Nutzungsrechten aufgef├╝hrt. So besteht zum Beispiel die M├Âglichkeit, die Reichweite der Nutzungsrechte auf einen bestimmten Zeitraum oder auch auf Landesgrenzen zu beschr├Ąnken.

Schranken im Urheberrecht

Das UrhG definiert Beschr├Ąnkungen f├╝r das Urheberrecht.

Das UrhG definiert Beschr├Ąnkungen f├╝r das Urheberrecht.

Durch die zuvor aufgef├╝hrten Verwertungsrechte kann schnell der Eindruck entstehen, dass das Urheberrecht bzw. das Urheberrechtsgesetz die Nutzung von fremden Werken auf erhebliche Weise einschr├Ąnkt und wir allt├Ąglich Urheberrechtsverletzungen ver├╝ben. Denn bei der unreflektierten Betrachtung erscheint es so, als k├Ânnte selbst f├╝r die Kopie eines Zeitungsartikels zum privaten Gebrauch eine Abmahnung drohen.

Das diesem nicht so ist, liegt an den im Urheberrechtsgesetz definierten Schranken des Urheberrechts. Diese begrenzen die Rechte des Urhebers insoweit, dass die Werke unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eine Zustimmung durch Dritte genutzt werden d├╝rfen.

Eine solche Schranke stellen zum Beispiel vor├╝bergehende Vervielf├Ąltigungshandlungen gem├Ą├č ┬ž 44a UrhG dar. Dabei handelt es sich um die Zwischenspeicherung im Cache, welche f├╝r einen st├Ârungsfreien Ablauf im Internet zumeist unerl├Ąsslich ist. Ebenfalls zul├Ąssig sind Vervielf├Ąltigen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch (┬ž 53 UrhG) ÔÇô gemeinhin als Privatkopie bezeichnet ÔÇô oder auch Zitate (┬ž 51 UrhG).

F├╝r das Urheberrecht an Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen ist auch die im Urheberrechtsgesetz unter ┬ž 60a definierte Schranke von gro├čer Bedeutung. Dabei geht es um die ├Âffentliche Zug├Ąnglichmachung f├╝r Unterricht und Forschung.

Welche Sanktionen sieht das Urheberrechtsgesetz vor?

Bei Verst├Â├čen gegen das Urheberrecht k├Ânnen gem├Ą├č Urheberrechtsgesetz Strafen drohen.

Bei Verst├Â├čen gegen das Urheberrecht k├Ânnen gem├Ą├č Urheberrechtsgesetz Strafen drohen.

Verwerten Dritte ein urheberrechtliche gesch├╝tztes Werk ohne die Zustimmung des jeweiligen Sch├Âpfers liegt ÔÇô soweit es sich dabei um keine Schranke des Urheberrechts handelt ÔÇô eine Urheberrechtsverletzung vor. Das Urheberrechtsgesetz benennt f├╝r diesen Fall verschiedenste Ma├čnahmen, um gegen den Rechtsversto├č vorzugehen.

In der Regel versuchen die gesch├Ądigten Urheber ihre Anspr├╝che gem├Ą├č Urheberrechtsgesetz durch eine Abmahnung durchzusetzen. Dabei handelt es sich um eine zivilrechtliche Ma├čnahme zur Prozessvermeidung. Die Beteiligten streben somit eine au├čergerichtliche Einigung an. Im Zuge der Abmahnung besteht zum Beispiel die M├Âglichkeit, einen Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung geltend zu machen.

In seltenen F├Ąllen werden Urheberrechtsverletzungen aber auch nach dem Strafrecht geahndet. Das Strafma├č geht dabei aus dem Urheberrechtsgesetz hervor. So droht f├╝r die unerlaubte Verwertung von urheberrechtlich gesch├╝tzten Werken eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.

Umgehen Sie den Kopierschutz einer DVD oder CD, liegt der Tatbestand des ÔÇ×unerlaubten Eingriffs in technische Schutzma├čnahmenÔÇť vor. Dieser kann eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr nach sich ziehen.

Zusammenfassung ÔÇô FAQ zum Urheberrechtsgesetz

Frage 1: Sind meine Werke durch das Urheberrechtsgesetz auch weltweit vor Missbrauch gesch├╝tzt?

Das deutsche Urheberrechtsgesetz gilt auf dem deutschen Staatsgebiet und sch├╝tzt die Werke von deutschen Staatsangeh├Ârigen. Die Berner ├ťbereinkunft und verschiedene Zusatzvertr├Ąge sieht allerdings eine gegenseitige Anerkennung des Urheberrechts zwischen souver├Ąnen Staaten vor. Aktuell haben 174 Staaten die ├ťbereinkunft ratifiziert.

Frage 2: Wie lange hat das Urheberrecht Bestand?

Im Urheberrechtsgesetz ist die Dauer des Urheberrechtsschutzes definiert. Gem├Ą├č ┬ž 64 UrhG erlischt dieser siebzig Jahre nach dem Tod des Urhebers. Die Rechte gehen f├╝r den Zeitraum nach dem Ableben des Sch├Âpfer an dessen Erben ├╝ber.

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2 thoughts on “Urheberrechtsgesetz: Rechtliche Grundlage f├╝r den Urheberrechtschutz

  1. Meyr

    Hallo zusammen, ich bin vorsitzende in einem Elterbeirat und wir wollen ein kleines B├╝chlein mit nat├╝rlichen Hausmittelchen unserer Eltern f├╝r unsere Eltern herstellent, leider haben wir keinerlei Erfahrung auf was wir rechtlich aufpassen m├╝ssen und vor allem ob es sich bei der Namensfindung um einen gesch├╝tzten Namen geht.

    Wir haben Vorschl├Ąge von unseren Eltern, z.B.: kommen folgende Namen vor:

    + Kneippianer – Wissen f├╝r ALLE
    + Emmeram┬┤s Kneippianer-Wissen
    + Kneippi macht stark usw.

    sind hier gesch├╝tzte Namen vorhanden, wenn ja wie k├Ânnen wir es schreiben, ohne was bef├╝rchten zu m├╝ssen.
    Vielleicht bin ich auch hier gar nicht richtig.

    Vielen Dank

    Freundliche Gr├╝├če
    Meyr B.

    Reply
    1. Urheberrecht.de

      Hallo Meyr,

      bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an einen Anwalt. Wir sind zu einer Rechtsberatung nicht befugt.

      Ihr Team von Urheberrecht.de

      Reply

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