Urheberrechtsgesetz: Rechtliche Grundlage fĂŒr den Urheberrechtschutz

Unser alltĂ€gliches Leben wird durch eine Vielzahl an Gesetzen und Vorschriften geregelt. Diese legen unter anderem fest, was erlaubt oder verboten ist und welche Rechte bzw. AnsprĂŒche die jeweiligen Personen haben. FĂŒr das Urheberrecht in Deutschland sind die entsprechenden Regelungen vor allem im Urheberrechtsgesetz (UrhG) definiert.

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist die zentrale Gesetzesgrundlage fĂŒr das Urheberrecht.

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist die zentrale Gesetzesgrundlage fĂŒr das Urheberrecht.

Urheberrechtsgesetz– kurz und kompakt

Beim Urheberrechtsgesetz (UrhG) handelt es sich um die wichtigste Zusammenstellung von Rechtsvorschriften zum Urheberrecht. Das Gesetz definiert dabei unter anderem welche Werke als schĂŒtzenswert gelten, welche Rechte ein Urheber hat und welche AnsprĂŒche bei einer widerrechtlichen Urheberrechtsverletzung bestehen.

Was besagt das Urheberrechtsgesetz?

Das Urheberrechtsgesetz hÀlt nicht immer mit allen technischen Entwicklungen Schritt.

Das Urheberrechtsgesetz hÀlt nicht immer mit allen technischen Entwicklungen Schritt.

Das Urheberrechtsgesetz gilt als zentrales Gesetzeswerk zum Urheberrecht. Es definiert unter anderem die verschiedenen Rechte der Urheber und welche Voraussetzungen eine geistige Schöpfung erfĂŒllen muss, damit dieses den Urheberrechtsschutz genießt.

Allerdings handelt es sich beim Term „Urheberrechtsgesetz“ um eine AbkĂŒrzung bzw. einen Kurztitel. Die offizielle Bezeichnung lautet „Gesetz ĂŒber Urheberrecht und verwandte Schutzrechte“, aus praktischen GrĂŒnden wird der Kurztitel aber vermehrt verwendet. DarĂŒber hinaus findet auch die AbkĂŒrzung fĂŒr das Urheberrechtsgesetz „UrhG“ Anwendung.

In seiner ursprĂŒnglichen Form wurde das Urheberrechtsgesetz am 09. September 1965 erlassen und trat am 01. Januar 1966 in Kraft. Die maßgebliche Gesetzesgrundlage fĂŒr das deutsche Urheberrecht und die verwandten Leistungsschutzrechte erhielt im Laufe der Zeit immer wieder umfangreiche Anpassungen und VerĂ€nderungen. Diese sollen sicherstellen, dass die Vorschriften nicht vollstĂ€ndig den Anschluss an die technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen verlieren.

Das Urheberrechtsgesetz umfasst laut Definition die wichtigsten Vorschriften und Vorgaben zum Urheberrecht. Allerdings hĂ€lt die Gesetzessammlung nicht fĂŒr alle urheberrechtlichen Fragen unserer Zeit eine Antwort bereit. So fehlt bislang zum Beispiel eine definitive Regelung beim Streaming.

Exkurs: Die Geschichte der Urheberrechtsgesetze

Nicht immer war der Urheber durch ein Gesetz vor dem Missbrauch seiner Werke geschĂŒtzt.

Nicht immer war der Urheber durch ein Gesetz vor dem Missbrauch seiner Werke geschĂŒtzt.

Beim Urheberrecht handelt es sich – vom historischen Standpunkt ausgehend – um ein vergleichsweise junges Rechtsgebiet. Dies liegt vor allem daran, dass die Grundpfeiler unseres RechtsverstĂ€ndnisses nicht selten auf Vorstellungen aus dem römischen Reich basieren.

Die Idee fĂŒr den Schutz von geistigen Schöpfungen und die Definition von einem einheitlichen Urheberrechtsgesetz in Deutschland setze sich hingegen erst zum Anfang des 19. Jahrhunderts durch. GrĂŒnde dafĂŒr waren zum einen die Existenz von vielen deutschen Kleinstaaten sowie die Religionskriege in Folge der Reformation.

Als Meilenstein fĂŒr die Entstehung der heutigen Rechtsnormen gilt die „Statute of Anne“ von 1709. Das Urheberschutzgesetz aus England sprach dem Autor eines Werkes zum ersten Mal das zeitlich begrenzte Recht auf die Herstellung von Kopien zu. Dieses von Königin Anne erlassene Kopierrecht – auf Englisch „Copyright“ – sollte dazu beitragen, das Lernen zu fördern.

Der Weg zum deutschen Urheberrechtsgesetz

Urheberrecht in Deutschland: Das heutige Gesetz geht auf Vorschriften vom Beginn des 20. Jahrhunderts zurĂŒck.

Urheberrecht in Deutschland: Das heutige Gesetz geht auf Vorschriften vom Beginn des 20. Jahrhunderts zurĂŒck.

Ein erstes deutsches Urheberrechtsgesetz wurde 1810 im neuen Landrecht von Baden eingefĂŒhrt. Dieses sah einen Urheberrechtsschutz fĂŒr Werke vor, welcher auf die Lebensdauer des Autors begrenzt war. Als ein besonders modernes und weitreichendes Urheberrechtsschutzgesetz gilt das preußische „Gesetz zum Schutze des Eigenthums an Werken der Wissenschaft und Kunst in Nachdruck und Nachbildung” von 1837.

Durch die GrĂŒndung des Deutschen Kaiserreichs im Jahr 1871 entstand unter der Bezeichnung „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden KĂŒnste“ erstmals ein fĂŒr den deutschen Raum einheitliches Urheberrechtsgesetz. Nur wenige Jahre spĂ€ter (1886) wurde das erste internationale Abkommen zum Urheberrecht unterzeichnet. In der „Berner Übereinkunft“ einigten sich mehrere europĂ€ische LĂ€nder zu gesetzlichen Vorgaben fĂŒr den grenzĂŒberschreitenden Handel mit BĂŒchern und Kunstwerken.

Der Urheberrechtsschutz erstreckte sich bisweilen allerdings nicht auf alle geistigen Schöpfungen – vielmehr beschrĂ€nkte sich das Urheberrechtsgesetz auf das Buch und die Rechte zur VervielfĂ€ltigung. Erst 1901 wurde die zum Urheberrecht bestehenden Gesetze fĂŒr Werke der Literatur und der Musik erweitert. Werke der bildenden KĂŒnste und der Fotografie sind seit 1907 geschĂŒtzt. Das dadurch entstandene Urheberrechtsgesetz bildet die Basis fĂŒr die heute geltenden Rechtsnormen.

Was umfasst das heutige Urheberrechtsgesetz?

Das UrhG liefert grundlegende Definitionen zum Urheberrecht.

Das UrhG liefert grundlegende Definitionen zum Urheberrecht.

Wie bereits erwĂ€hnt, bildet das UrhG die gesetzliche Grundlage fĂŒr das Urheberrecht. Was das Gesetzbuch dafĂŒr genau umfasst, was es dabei im Einzelnen regelt und welche Bestimmungen es enthĂ€lt, betrachten wir hier im Detail. Welche Grundintension das Urheberrechtsgesetz verfolgt, gilt dabei bereits aus § 1 UrhG hervor:

Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen fĂŒr ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes.

Anhand dieses Zitates zeigt sich, dass der Urheber beim Urheberrecht eine zentrale Rolle spielt. Allerdings wirft dieser Paragraph auch Fragen auf, da unklar ist, welche Kriterien eine Person erfĂŒllen muss, um als Urheber zu gelten und auch wenn es sich um ein Werk handelt, welches als schutzwĂŒrdig erachtet wird. Dieser grundsĂ€tzlichen Fragen nimmt sich das Urheberrechtsgesetz direkt zu Beginn an.

Das Urheberrechtsgesetz erstreckt sich von Paragraph 1 bis 143. Aufgrund diverser Unterteilungen ergeben sich daraus 222 einzelne Paragraphen. Allerdings sind sechs von diesem im Zuge diverser Urheberrechtsreformen weggefallen.

Was ist gemĂ€ĂŸ Urheberrecht ein Werk?

Das Urheberrechtsgesetz gilt fĂŒr Musik, Filme, Fotos und viele andere Werkarten.

Das Urheberrechtsgesetz gilt fĂŒr Musik, Filme, Fotos und viele andere Werkarten.

Als geschĂŒtzte Werke aus den verschiedenen Bereichen der Literatur, Wissenschaft und Kunst kommen gemĂ€ĂŸ § 2 UrhG ausschließlich persönlich geistige Schöpfungen in Frage. Dabei kann es sich unter anderem um folgende Werkarten handeln:

  • Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme
    Werke der Musik
  • pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst
  • Werke der bildenden KĂŒnste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und EntwĂŒrfe solcher Werke
  • Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die Ă€hnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden
  • Filmwerke einschließlich der Werke, die Ă€hnlich wie Filmwerke geschaffen werden
  • Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, PlĂ€ne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen

Wichtig! Diese AufzĂ€hlung ist grundsĂ€tzlich nicht als absolut zu sehen. So ist es prinzipiell auch möglich, dass eine Schöpfung sich mehreren Werkarten zuordnen lĂ€sst oder sie sogar in keine bereits definierte Kategorie passt. Allerdings kann selbst in einem solchen Fall ein Schutz gemĂ€ĂŸ Urheberrechtsgesetz bestehen.

Ob eine Fotografie oder ein MusikstĂŒck den Kriterien eines Werkes entspricht, wird im Vorfeld nicht kontrolliert. Juristen sprechen daher beim Urheberrecht von einem ungeprĂŒften Schutzrecht. Eine entsprechende Begutachtung erfolgt meist erst im Rahmen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung vor Gericht.

Wer gilt im Urheberrechtsgesetz als Urheber?

Nach dem Urheberrechtsgesetz muss ein Urheber eine natĂŒrliche Person sein.

Nach dem Urheberrechtsgesetz muss ein Urheber eine natĂŒrliche Person sein.

Bereits mit der Schaffung und Fertigstellung eines Werkes entsteht der Urheberrechtsschutz, eine gesonderte Anmeldung oder Registrierung sieht das Gesetz nĂ€mlich nicht vor. Allerdings stellt sich noch die Frage, wem die damit einhergehenden Rechte und AnsprĂŒche zustehen. GemĂ€ĂŸ § 7 UrhG handelt es sich bei dem Urheber immer um den Schöpfer des jeweiligen Werkes.

Daher können nur natĂŒrliche Personen als Urheber – wie Autoren, Maler oder Komponisten – auftreten. Juristische Personen – zu denen unter anderem ein Verlag, eine Produktionsgemeinschaft oder ein Verein zĂ€hlen können – kommen daher als Schöpfer gemĂ€ĂŸ dem Urheberrechtsgesetz nicht in Frage.

Allerdings sieht das Urhebergesetz den Fall vor, dass mehrere Personen an der Schaffung eines Werkes beteiligt sind. Lassen sich die Anteile nicht gesondert verwerten, wie zum Beispiel bei einem Film und der dafĂŒr komponierten Filmmusik, treten die Beteiligten gemeinsam als Miturheber auf.

Nicht zuletzt ist im Urheberrechtsgesetz von sogenannten „Anregenden“ die Rede. Diese Menschen sind zwar an der Entstehung des Werkes beteiligt, sind selbst aber keine Urheber. Vielmehr handelt es sich dabei um Personen, die auf eine Idee hinweisen oder einen Auftrag erteilen. Sie sind somit nicht an der praktischen Umsetzung beteiligt.

Die Rechte des Urhebers

Im Urheberrechtsgesetz sind unter anderem auch die Urheberpersönlichkeitsrechte enthalten.

Im Urheberrechtsgesetz sind unter anderem auch die Urheberpersönlichkeitsrechte enthalten.

Das Urheberrechtsgesetz rÀumt dem Schöpfer eines Werkes verschiedenste Rechte ein. Dabei lassen sich insbesondere die Urheberpersönlichkeitsrechte sowie die Nutzungs- und Verwertungsrechte differenzieren.

Die Urheberpersönlichkeitsrechte sind nicht ĂŒbertragbar und thematisieren vor allem die Beziehung zwischen dem Urheber und seinem Werk. Diese beinhalten unter anderem das in § 12 UrhG definierte Veröffentlichungsrecht, wonach ausschließlich der Schöpfer entscheiden darf, wann, ob und wie sein Werk der Öffentlichkeit zugĂ€nglich gemacht wird.

DarĂŒber hinaus regeln die Urheberpersönlichkeitsrechte auch das Recht auf die Anerkennung der Urheberschaft. Dadurch können die Schöpfer entscheiden, in welcher Art und Weise ihr Name im Zusammenhang mit ihren Werken genannt werden soll. Diese Vorgaben gelten bei einer Verwertung durch Dritte als verbindlich.

Nicht zuletzt sieht § 14 Urheberrechtsgesetz einen Schutz vor einer Entstellung des Werkes vor. Dabei ist es grundsÀtzlich irrelevant, ob es sich bei der VerÀnderung um eine objektive Verbesserung handelt, denn die Version des Urhebers gilt laut Gesetz als Optimum.

Bearbeiten Dritte urheberrechtlich geschĂŒtzte Werke, ist eine Veröffentlichung gemĂ€ĂŸ Urheberrechtsgesetz nur dann zulĂ€ssig, wenn der ursprĂŒngliche Urheber sein EinverstĂ€ndnis gibt. Besteht dieses nicht vor, kann eine Urheberrechtsverletzung vorliegen.

Verwertungs- und Nutzungsrechte gemĂ€ĂŸ Urheberrecht

Das Urheberrechtsgesetz soll in Deutschland die finanzielle Entlohnung der Schöpfer gewÀhrleisten.

Das Urheberrechtsgesetz soll in Deutschland die finanzielle Entlohnung der Schöpfer gewÀhrleisten.

Möchten Dritte ein urheberrechtlich geschĂŒtztes Werk in irgendeiner Form verwerten, benötigen Sie dafĂŒr die Erlaubnis des Schöpfers. Denn im Gegensatz zu den Urheberpersönlichkeitsrechten sind die Verwertungsrechte in gewissem Umfang ĂŒbertragbar. In der Regel erfolgt die EinrĂ€umung entsprechender Nutzungsrechte im Gegenzug fĂŒr eine finanzielle VergĂŒtung. Nicht selten sind dafĂŒr die verschiedenen Verwertungsgesellschaften wie zum Beispiel die GEMA oder die VG WORT zustĂ€ndig.

Zu denen im Urheberrechtsgesetz aufgefĂŒhrten Verwertungsrechten zĂ€hlen unter anderem:

  • VervielfĂ€ltigungsrecht: Herstellung von Kopien des jeweiligen Werkes
  • Verbreitungsrecht: Verteilung oder Verkauf der hergestellten Kopien
  • Ausstellungsrecht: Öffentliches Ausstellen von Bildern oder Werken der bildenden KĂŒnste
  • Vortrags-, AuffĂŒhrungs- und VorfĂŒhrungsrecht: PrĂ€sentation eines Textwerkes, AuffĂŒhrung eines Werkes der Musik oder TheaterstĂŒckes
  • Recht der öffentlichen ZugĂ€nglichmachung: Bereitstellung von Schöpfungen im Internet

Diese Auflistung umfasst nicht alle Verwertungsrechte, die im Urheberrechtsgesetz definiert sind. Vielmehr soll sie einen Eindruck vermitteln, welchen Einfluss das Urheberrecht in unserem Alltag hat.

Unter § 31 sind im Urheberrechtsgesetz verschiedene Vorgaben und Optionen fĂŒr die EinrĂ€umung von Nutzungsrechten aufgefĂŒhrt. So besteht zum Beispiel die Möglichkeit, die Reichweite der Nutzungsrechte auf einen bestimmten Zeitraum oder auch auf Landesgrenzen zu beschrĂ€nken.

Schranken im Urheberrecht

Das UrhG definiert BeschrĂ€nkungen fĂŒr das Urheberrecht.

Das UrhG definiert BeschrĂ€nkungen fĂŒr das Urheberrecht.

Durch die zuvor aufgefĂŒhrten Verwertungsrechte kann schnell der Eindruck entstehen, dass das Urheberrecht bzw. das Urheberrechtsgesetz die Nutzung von fremden Werken auf erhebliche Weise einschrĂ€nkt und wir alltĂ€glich Urheberrechtsverletzungen verĂŒben. Denn bei der unreflektierten Betrachtung erscheint es so, als könnte selbst fĂŒr die Kopie eines Zeitungsartikels zum privaten Gebrauch eine Abmahnung drohen.

Das diesem nicht so ist, liegt an den im Urheberrechtsgesetz definierten Schranken des Urheberrechts. Diese begrenzen die Rechte des Urhebers insoweit, dass die Werke unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eine Zustimmung durch Dritte genutzt werden dĂŒrfen.

Eine solche Schranke stellen zum Beispiel vorĂŒbergehende VervielfĂ€ltigungshandlungen gemĂ€ĂŸ § 44a UrhG dar. Dabei handelt es sich um die Zwischenspeicherung im Cache, welche fĂŒr einen störungsfreien Ablauf im Internet zumeist unerlĂ€sslich ist. Ebenfalls zulĂ€ssig sind VervielfĂ€ltigen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch (§ 53 UrhG) – gemeinhin als Privatkopie bezeichnet – oder auch Zitate (§ 51 UrhG).

FĂŒr das Urheberrecht an Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen ist auch die im Urheberrechtsgesetz unter § 52a definierte Schranke von großer Bedeutung. Dabei geht es um die öffentliche ZugĂ€nglichmachung fĂŒr Unterricht und Forschung.

Welche Sanktionen sieht das Urheberrechtsgesetz vor?

Bei VerstĂ¶ĂŸen gegen das Urheberrecht können gemĂ€ĂŸ Urheberrechtsgesetz Strafen drohen.

Bei VerstĂ¶ĂŸen gegen das Urheberrecht können gemĂ€ĂŸ Urheberrechtsgesetz Strafen drohen.

Verwerten Dritte ein urheberrechtliche geschĂŒtztes Werk ohne die Zustimmung des jeweiligen Schöpfers liegt – soweit es sich dabei um keine Schranke des Urheberrechts handelt – eine Urheberrechtsverletzung vor. Das Urheberrechtsgesetz benennt fĂŒr diesen Fall verschiedenste Maßnahmen, um gegen den Rechtsverstoß vorzugehen.

In der Regel versuchen die geschĂ€digten Urheber ihre AnsprĂŒche gemĂ€ĂŸ Urheberrechtsgesetz durch eine Abmahnung durchzusetzen. Dabei handelt es sich um eine zivilrechtliche Maßnahme zur Prozessvermeidung. Die Beteiligten streben somit eine außergerichtliche Einigung an. Im Zuge der Abmahnung besteht zum Beispiel die Möglichkeit, einen Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung geltend zu machen.

In seltenen FĂ€llen werden Urheberrechtsverletzungen aber auch nach dem Strafrecht geahndet. Das Strafmaß geht dabei aus dem Urheberrechtsgesetz hervor. So droht fĂŒr die unerlaubte Verwertung von urheberrechtlich geschĂŒtzten Werken eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.

Umgehen Sie den Kopierschutz einer DVD oder CD, liegt der Tatbestand des „unerlaubten Eingriffs in technische Schutzmaßnahmen“ vor. Dieser kann eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr nach sich ziehen.

Zusammenfassung – FAQ zum Urheberrechtsgesetz

Frage 1: Sind meine Werke durch das Urheberrechtsgesetz auch weltweit vor Missbrauch geschĂŒtzt?

Das deutsche Urheberrechtsgesetz gilt auf dem deutschen Staatsgebiet und schĂŒtzt die Werke von deutschen Staatsangehörigen. Die Berner Übereinkunft und verschiedene ZusatzvertrĂ€ge sieht allerdings eine gegenseitige Anerkennung des Urheberrechts zwischen souverĂ€nen Staaten vor. Aktuell haben 174 Staaten die Übereinkunft ratifiziert.

Frage 2: Wie lange hat das Urheberrecht Bestand?

Im Urheberrechtsgesetz ist die Dauer des Urheberrechtsschutzes definiert. GemĂ€ĂŸ § 64 UrhG erlischt dieser siebzig Jahre nach dem Tod des Urhebers. Die Rechte gehen fĂŒr den Zeitraum nach dem Ableben des Schöpfer an dessen Erben ĂŒber.

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