Schranken des Urheberrechts: Die Grenzen für Schöpfer

Die Rechte einer einzelnen Person können die Freiheiten einer anderen einschränken. Dieser gesetzliche Grundsatz besteht prinzipiell auch im Urheberrecht, denn Dritten ist die Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke ohne das Einverständnis des Schöpfers untersagt. Allerdings gelten in diesem Fall gemäß Urheberrechtsgesetz Ausnahmeregelungen – die sogenannten Schranken des Urheberrechts.

Durch die Schranken des Urheberrechts können Sie Musik für private Zwecke kopieren.

Durch die Schranken des Urheberrechts können Sie Musik für private Zwecke kopieren.

Schranken des Urheberrechts – kurz und kompakt

Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Werk gemäß Urheberrechtsgesetz (UrhG) auch ohne die Einwilligung des Rechteinhabers verwendet werden. Diese Ausnahmen bezeichnet der Gesetzgeber als Schranken des Urheberrechts. Bekannte Beispiele sind das Zitat, die Privatkopie und die Erstellung von Pressespiegeln.

Was sind die Schranken des Urheberrechts?

Die Schranken des Urheberrechts sind im UrhG einzeln aufgeführt.

Die Schranken des Urheberrechts sind im UrhG einzeln aufgeführt.

Im Urheberrecht nehmen die Schöpfer eines Werkes eine Sonderstellung ein, denn nur sie dürfen entscheiden, wann und in welcher Art und Weise dieses veröffentlicht und verwertet wird. Dritte benötigen daher für die Nutzung ein entsprechendes Einverständnis, welches in der Regel mit der Zahlung einer Ausgleichszahlung einhergeht.

Allerdings gelten die im UrhG definierten Verwertungsrechte nicht vollkommen uneingeschränkt. So erfolgt im Interesse der Allgemeinheit eine Beschränkung dieser Befugnisse und Rechte. Juristen sprechen in diesem Zusammenhang von den Schranken des Urheberrechts. Die Vorschriften zu den Schranken sind im Urheberrecht in den §§ 44a bis 63a UrhG aufgeführt.

Durch diese Ausnahmen ist es anderen Personen in einem bestimmten Umfang erlaubt, urheberrechtliche geschützte Werke zu verwerten. Die Beschränkungen lassen sich unter anderem systematisch differenzieren. So gelten im Urheberrecht manche Schranken für einzelne Nutzer, für Institutionen der Kulturwirtschaft oder für die gesamte Allgemeinheit.

Die Schranken des Urheberrechts können darüber hinaus anhand ihrer Bedingungen bzw. Vorgaben unterschieden werden. So ist teilweise die erlaubnis- sowie vergütungsfreie Nutzung zulässig und in anderen Fällen ist eine Lizenzgebühr zu entrichten.

Die begrenzte Schutzdauer des Urheberrechts zählt offiziell nicht als Schranke, allerdings sind die Auswirkungen mit denen einer Schrankenregelung vergleichbar. Denn nach dem Ablauf der gesetzlichen Frist ist die Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die Zustimmung des Urhebers zulässig. Die Schöpfungen gelten in diesem Fall als gemeinfrei.

Prüfung der Schranken im Urheberrecht

Ähnlich wie der Urheberrechtsschutz nicht vollkommen uneingeschränkt gilt, können auch die Schranken des Urheberrechts an ihre Grenzen stoßen. Daher wird bei der Anwendung bzw. Auslegung einer Schranke ein sogenannter Drei-Stufen-Test berücksichtig.

Dabei gilt es folgende Grundsätze zu prüfen:

  1. Eine Beschränkung der Rechte des Urhebers ist nur in bestimmten Sonderfällen möglich.
  2. Durch die Sonderfälle ist die normale Verwertung des Werkes nicht beeinträchtigt.
  3. Die Verwertung stellt keine unzumutbare Verletzung der berechtigten Interessen des Urhebers dar.
Der Drei-Stufen-Test findet auch Anwendung, wenn es darum geht, in Zukunft Regelungen für neue Schranken des Urheberrechts zu definieren.

Urheberrechtliche Schranken für eine freie Nutzung

Für die Verwertung sehen einige Schranken im Urheberrecht keine Vergütung vor.

Für die Verwertung sehen einige Schranken im Urheberrecht keine Vergütung vor.

Einige Schranken des Urheberrechts ermöglichen die freie Nutzung. Das bedeutet, dass die Verwertung der urheberrechtlich geschützten Werke in diesen Fällen sowohl erlaubnisfrei als auch vergütungsfrei erfolgt.

Im Urheberrecht gestatten folgende Schranken zur freien Nutzung:

  • Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
    (§ 44a UrhG)
  • Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
    (§ 45 UrhG)
  • Schulfunksendungen (§ 47 UrhG)
  • Öffentliche Reden (§ 48 UrhG)
  • Berichterstattung über Tagesereignisse (§ 50 UrhG)
  • Zitate (§ 51 UrhG)
  • Vervielfältigung durch Sendeunternehmen (§ 55 UrhG)
  • Benutzung eines Datenbankwerkes (§ 55a UrhG)
  • Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben (§ 56 UrhG)
  • Unwesentliches Beiwerk (§ 57 UrhG)
  • Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf etc.(§ 58 UrhG)
  • Werke an öffentlichen Plätzen (§ 59 UrhG)
  • Bildnisse (§ 60 UrhG)

Eine freie Nutzung gemäß der Schranken des Urheberrechts sieht der Gesetzgeber meist vor, wenn die Interessen der Allgemeinheit in Ausnahmefällen die Belange des jeweiligen Urhebers überwiegen. Möglich ist dies zum Beispiel bei der Förderung von Wissenschaft und Forschung.

Schranken des Urheberrechts: Erlaubnisfreie Nutzung mit Vergütung

Schranken des Urheberrechts: Gebühren erheben meist die Verwertungsgesellschaften.

Schranken des Urheberrechts: Gebühren erheben meist die Verwertungsgesellschaften.

Neben der vollständig freien Nutzung sichern einige Schranken des Urheberrechts dem Schöpfer bzw. Rechteinhaber einen Anspruch auf Vergütung zu. Trotz einer solchen gesetzlichen Lizenz sieht die Nutzung nicht die Einholung einer Erlaubnis vor. Für nachfolgend aufgeführten Schranken ist eine Vergütung zu entrichten:

Wie die Vergütung zu zahlen ist, kann sich bei den Schranken des Urheberrechts grundsätzlich unterscheiden. In der Regel nehmen Verwertungsgesellschaften die Ansprüche der Urheber treuhänderisch wahr und verteilen diese anschließend an ihre Mitglieder.

Die wichtigsten Schranken im Detail

Verschiedenste Interessen beim Urheberrecht: Die Schranken können Betrieben, Institutionen oder der Allgemeinheit dienen.

Verschiedenste Interessen beim Urheberrecht: Die Schranken können Betrieben, Institutionen oder der Allgemeinheit dienen.

Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen treten bei der Nutzung des Internets meist automatisch auf, denn damit ist die kurzzeitige Zwischenspeicherung gemeint. § 44a UrhG der Schranken des Urheberrechts bezieht sich dabei unter anderem auf den Cache bei Internetbrowsern, welcher schnellere Ladezeiten und eine störungsarme Wiedergabe von Medien ermöglicht.

Die in § 49 UrhG definierte Pressespiegelbestimmung ermöglicht es Zeitungen und dem Rundfunk, fremde Beiträge zu verwerten, wenn diese Tagesfragen aus Politik, Wirtschaft oder Religion thematisieren. Vergütungsansprüche werden dabei über die zuständige Verwertungsgesellschaft abgegolten.

Für das Urheberrecht in Wissenschaft und Forschung sind insbesondere Zitate von Bedeutung. Rechtfertigt ein besonderer Zweck die Nutzung und den Umfang des Zitates, können Sie gemäß § 51 UrhG dadurch fremde Werke vervielfältigen, verbreiten oder veröffentlichen. Allerdings verlangt der Gesetzgeber, dass das Zitat dafür in ein eigenständiges Werk integriert wird und eine entsprechende Quellenangabe erfolgt.

Gemäß § 53 UrhG sind zudem Vervielfältigungen für den privaten Gebrauch zulässig. Für eine solche Privatkopie ist eine Vergütung vorgeschrieben, welche die Verwertungsgesellschaften in Form der Geräteabgabe erheben. Verbraucher zahlen somit beim Kauf von Geräten oder Speichermedien automatisch eine Gebühr.

Zusammenfassung – FAQ zu den Schranken des Urheberrechts

Frage 1: Darf ich somit für den privaten Gebrauch Medien aus dem Internet beziehen?

Die Schranken des Urheberrechts bestehen in der Regel nur dann, wenn es zu keinen Verstößen gegen andere rechtlichen Aspekte kommt. Stammen die Werke also zum Beispiel aus einer offensichtlich rechtswidrigen Quelle, ist eine erlaubnisfreie Nutzung unzulässig.

Frage 2: Ich habe eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten, obwohl die Verwertung unter die Schrankenregelung fällt. Was kann ich unternehmen?

Um zu prüfen, ob tatsächlich die Schranken des Urheberrechts greifen, sollten Sie das Abmahnschreiben von einem Anwalt für Urheberrecht prüfen lassen und gemeinsam das weitere Vorgehen besprechen.

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