Die Urheberrechtsreform: Streitpunkt zwischen Wissenschaft und Markt

Das Urheberrecht sieht sich immer wieder konfrontiert mit Veränderungen in der Medienwelt, an die es sich anzupassen gilt. Aus diesem Grund wurde dieses Jahr eine Urheberrechtsreform beschlossen, die den Anforderungen einer zunehmend digital agierenden Wissensgesellschaft gerecht werden soll.

Die Urheberrechtsreform soll in Deutschland das Urheberrecht der zunehmenden Digitalisierung anpassen.

Die Urheberrechtsreform soll in Deutschland das Urheberrecht der zunehmenden Digitalisierung anpassen.

Urheberrechtsreform – kurz und kompakt

Die Urheberrechtsreform soll dazu dienen, das Urheberrecht an die Erfordernisse einer modernen Wissensgesellschaft anzupassen. Dazu werden bestimmte Werke wie z. B. Lehrbücher zum Teil einer freien Nutzung zugänglich gemacht und sollen künftig einer pauschalen Vergütung unterliegen.

Reform: Das Urheberrecht ist voller Dynamik

Im Juni 2017 wurde eine Reform vom Urheberrecht beschlossen, die aber zunächst befristet ist.

Im Juni 2017 wurde eine Reform vom Urheberrecht beschlossen, die aber zunächst befristet ist.

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG), das eigentlich Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte heißt, bestimmt in Deutschland die Verwendung geistigen Eigentums in Bezug auf ideelle sowie materielle Aspekte. Geschaffene Werke sind demnach schützbare Schöpfungen, deren Urheber besondere Rechte bezüglich der Verwertung genießen. Solche Werke können aus der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste oder der Fotografie stammen.

Da sich die Medienwelt verändert und stetig weiterentwickelt, muss dementsprechend auch das Urheberrecht immer wieder angepasst und modifiziert werden. Beispielsweise mit dem Film, dem Internet oder auch mit technisch erstellten Illustrationen kamen moderne Medien hinzu, für die eigene Regelungen hinsichtlich des Urheberrechts geschaffen werden mussten. Im Juni 2017 beschloss der Bundestag eine umfassende Urheberrechtsreform, die vor allem für die Wissenschaftswelt interessant ist.

Bei urheberrechtlich geschützten Werken beträgt die Schutzdauer des Urheberrechts 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers.

Urheberrechtsreform in Deutschland: Erfordernisse der Wissensgesellschaft

Die Urheberrechtsnovelle soll den Anforderungen der digitalen Wissensgesellschaft gerecht werden.

Die Urheberrechtsnovelle soll den Anforderungen der digitalen Wissensgesellschaft gerecht werden.

Die vom Bundeskabinett beschlossene Urheberrechtsreform soll das Urheberrecht an die aktuellen Erfordernisse der Gesellschaft anpassen. Diese Angleichung mit dem Namen „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG)“ soll Richtlinien zur Nutzung urheberechtlich geschützter Werke in Bildung und Wissenschaft sowie Bibliotheken, Museen und Archiven vereinheitlichen und an Voraussetzungen der Digitalisierung anpassen.

Da gerade im Unterricht und in der Forschung ständig mit geschützten Werken gearbeitet wird, sollen Regeln für die freie Nutzung dieser geschaffen werden. Eine angemessene Vergütung soll dabei weiterhin dem Rechteinhaber gewährleistet werden, die pauschal über die Verwertungsgesellschaften erfolgt.

An Bildungseinrichtungen sieht die Urheberrechtsreform vor, dass jeweils bis zu 15 Prozent eines veröffentlichten Werkes vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht wiedergegeben werden dürfen, beispielsweise über einen Semesterapparat. Zeitungs- und Zeitschriftenartikel sowie Abbildungen dürfen in vollem Umfang vervielfältigt werden. Im Vorfeld gab es Forderungen, die Grenze bei 25 Prozent anzusetzen, was aber besonders bei Verlagen auf großen Widerstand stieß.

Für die eigene wissenschaftliche Forschung dürfen 75 Prozent eines Werkes verwendet werden, wobei auch hier die 15 Prozent für das öffentliche Zugänglichmachen eines Werkes gelten. Bibliotheken dürfen in bestimmten Fällen Kopien erstellen, um diese zu verbreiten und zu verleihen. Sie können Nutzern von Leseterminals pro Sitzung bis zu 10 Prozent eines Werkes für nichtgewerbliche Zwecke zur Verfügung stellen.

Die neu geschaffenen Regelungen der Urheberrechtsreform sind zunächst bis Ende Februar 2023 befristet. Nach vier Jahren soll die Bundesregierung die Reform evaluieren und einen Dialog zwischen Urhebern und Nutzern ermöglichen, dessen Ergebnisse die Basis für eine Online-Lizensierungsplattform bilden sollen.

Kritik an der Urheberrechtsnovelle

Die EU-Urheberrechtsreform reagiert insbesondere auf Kritik der Zeitungs- und Zeitschriftenwirtschaft.

Die EU-Urheberrechtsreform reagiert insbesondere auf Kritik der Zeitungs- und Zeitschriftenwirtschaft.

Kritiker auf der einen Seite bemängeln, dass gerade Deutschland als „Bildungsnation“ den Zugang zu freier Bildung durch die Reform weiter beschränkt und dass Regelungen fehlen, wer die Kosten für die Verwendung geschützter Werke schließlich tragen soll. Es gab Überlegungen, diese an Universitäten auf die Studenten umzuwälzen, die pauschal zusätzlich zum Semesterbeitrag eine Gebühr bezahlen sollen.

Kritiker der anderen Seite, vornehmlich des Buchhandels und der Wissenschaftsverlage, beklagen, dass die Reform vom Urheberrecht den besonderen Aufwand nicht anerkennt, der bei der Herausgabe beispielsweise von Lehrbüchern entsteht. So sehen sie geringere Chancen, ihre Investitionen am Markt wieder ausgleichen zu können, wenn Teile bestimmter Werke von einer Vergütungspflicht ausgeschlossen sind.

Auch auf der gesamt-europäischen Ebene wurden 2016 Regelungen beschlossen, die eine EU-weite Urheberrechtsreform einleiteten. Durch diese wird das deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverleger in ganz Europa geltend. Vor allem die Zeitungs- und Zeitschriftenwirtschaft kritisierte schon lange, dass Online-Dienstanbieter ihre Inhalte verwenden, ohne eine angemessene Vergütung bezahlen zu müssen. Nachrichten-Aggregatoren und Suchmaschinen zahlen nun auch schon für kurze Auszüge aus Artikeln Lizenzgebühren.

Zusammenfassung – FAQ zur Urheberrechtsreform

Frage 1: Was beinhaltet die Urheberrechtsreform?

Die Reform soll das Urheberrecht an die Anforderungen anpassen, die die moderne, digitalisierte Medienwelt an die Gesellschaft stellt und umgekehrt. So soll der Zugang zu geschützten Werken zu Bildungszwecken vereinfacht werden, ohne dass der Urheber auf seine materiellen Rechte verzichten muss.

Frage 2: Gilt die Urheberrechtsreform schon?

Nein. Sie wurde im Juni 2017 nach ausgiebigen Diskussionen beschlossen, tritt aber erst im März 2018 in Kraft. Da sie befristet ist, herrscht zu diesem Thema auch eine große Rechtsunsicherheit und es bleibt abzuwarten, welche Regelungen mit Ablauf der Frist getroffen werden.

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