Nachfolgend haben wir für Sie die wichtigsten Meldungen rund um das Urheberrecht und den gewerblichen Rechtsschutz zusammengestellt. Unsere News informieren Sie über neue Urteile, aktuelle Gesetzesänderungen und sonstige urheberrechtliche Entwicklungen.
Um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, entschließen sich immer mehr Menschen dazu, selbst entsprechende Masken zu nähen. Allerdings ist es möglich, dass ein solcher Mundschutz eine Abmahnung nach sich zieht. Mehr dazu hier.
Greta Thunberg und ihre Familie wollen die Bezeichnung „Fridays for Future“ als Marke schützen. Ein entsprechender liegt dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum. Was dies für die Protestbewegung bedeutet, erfahren Sie hier.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beschäftigte sich mit dem Weiterverkauf von gebrauchten E-Books. Welche zentrale Streitfrage das Urteil klärt und welche Gründe zu der Entscheidung führten, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Der seit 1991 bestehende Rundfunkstaatsvertrag soll bald Geschichte sein, denn die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich auf den neuen Medienstaatsvertrag. Welche Veränderungen dieser mit sich bringt, erfahren Sie hier.
Ein Fußballspiel ist nicht selten ein erinnerungswürdiges Ereignis. Doch dürfen Sie Videomitschnitte aus dem Stadion oder einer Kneipe in den sozialen Netzwerken verbreiten oder kann dafür eine Abmahnung drohen? Mehr dazu hier.
Wegen des Verdachts auf eine Markenrechtsverletzung wurden Chips in Italien konfisziert. Dabei geht es um eine vermeintlich unerlaubte Verwendung von geografischen Herkunftsangaben. Was es damit auf sich hat, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Stehen Prominente unter dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben, ist der mediale Aufschrei meist groß. Doch was gilt es bei der Berichterstattung in Bezug auf das Recht am eigenen Bild zu beachten? Mehr zu diesem Thema finden Sie hier.
Das Angebot an legalen Streaming-Plattformen wird in den nächsten Monaten und Jahren immer weiter wachsen. Experten sehen diese Entwicklung allerdings mit Sorge, denn dadurch kann das illegale Streaming und Filesharing wieder zunehmen. Mehr dazu hier!
Viele Millionen Kinder sind mit dem Lied über Pippi Langstrumpf aufgewachsen. Nach mehr als 50 Jahren herrscht nun allerdings ein Urheberrechtsstreit zwischen den Erben von Astrid Lindgren und den Rechteinhabern des deutschen Liedtextes. Mehr dazu lesen Sie hier!
Die Bundesregierung möchte in den sozialen Medien für mehr Rechtssicherheit sorgen und plant daher ein Influencer-Gesetz. Dieses soll klar regeln, wie bezahlte Beiträge zu kennzeichnen sind. Mehr dazu lesen Sie hier!
Im Rechtsstreit zwischen Cathy Hummels und dem Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) wies das Landgericht München die Klage wegen Schleichwerbung ab. Welche Bedeutung die Entscheidung des Gerichts für alle Influencer hat, erfahren Sie hier.
Die EU-Urheberrechtsreform hat nun ihre letzte Hürde genommen und wurde endgültig beschlossen. Wie sich die Mitgliedsstaaten bei der heutigen Abstimmung positionieren und wie es nun mit der Reform weitergeht, erfahren Sie hier.
In Deutschland regt sich seit mehreren Wochen Widerstand gegen die EU-Urheberrechtsreform und mögliche Uploadfilter. Heute haben die Abgeordneten im EU-Parlament über die Reform abgestimmt. Was dabei herauskam, erfahren Sie hier.
Vor dem Münchner Landgericht wird aktuell ein Prozess wegen Schleichwerbung geführt. Angeklagt ist die Influencerin Cathy Hummels, die im Vorfeld vom Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) abgemahnt wurde. Mehr dazu erfahren Sie hier.
Google hat einen Bericht veröffentlicht, in welchem das Unternehmen seine Maßnahmen gegen Plagiate im Netz vorstellt. Künftig soll gegen Urheberrechtsverletzungen noch effektiver vorgegangen werden. Wie sich dies konkret gestalten soll, können Sie hier nachlesen.
Urheberrechtsverletzungen durch deutsche Parteien scheinen verbreitet zu sein. Wie eine Stichprobe zeigte, lassen sich bei allen größeren Parteien Ungereimtheiten bei den Inhalten der sozialen Netzwerke finden. Die Rechteinhaber prüfen nun, welche rechtlichen Schritte einzuleiten sind.
Dem Konzern Amazon wurde kürzlich das Patent für eine neue Spracherkennung erteilt. Mit dem Feature soll es "Alexa" möglich sein, den gesundheitlichen Zustand der Benutzer einzuschätzen und dies mit passenden Produktvorschlägen zu beantworten.
Das EU-Parlament hat einer Überarbeitung seiner Videorichtlinie zugestimmt. Die Gesetzesänderungen sollen dem veränderten Markt gerecht werden; Seitenbetreiber sollen zudem eine größere Mitverantwortung bei den Inhalten haben.
Ein Verstoß der AfD Bayern gegen das Urheberrecht hat jetzt zu einer Verurteilung geführt. Was die bayrische Fraktion der Alternative für Deutschland getan hat, wie das richterliche Urteil ausfiel und wie die Fraktion darauf reagierte, lesen Sie hier.
Die DSGVO hat, wie dies zuvor befürchtet wurde, einige Abmahnwellen ausgelöst - vor allem gegen kleine Unternehmer und Betriebe. Justizministerin Barley will deshalb jetzt größere Hürden für das Geschäftsmodell Abmahnung schaffen.
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