Nachfolgend haben wir für Sie die wichtigsten Meldungen rund um das Urheberrecht und den gewerblichen Rechtsschutz zusammengestellt. Unsere News informieren Sie über neue Urteile, aktuelle Gesetzesänderungen und sonstige urheberrechtliche Entwicklungen.
Am 26. April 2022 begeht die Weltorganisation für geistiges Eigentum ihren alljährlichen Welttag des geistigen Eigentums. Welches Ziel sie mit diesem Event verfolgt und welchen Themenschwerpunkt es in diesem Jahr gibt, erfahren Sie hier.
Für die Veröffentlichung von Kinderfotos wird üblicherweise das Einverständnis der Eltern benötigt. Doch was ist, wenn sich die Sorgeberechtigten bei dieser Thematik nicht einig sind? Das OLG Düsseldorf hat sich mit einem solchen Fall befasst. Über das Urteil informieren wir hier!
Der Bundestag hat die Reform des Patentrechts verabschiedet, welche das Gesetz modernisieren und vereinfachen soll. Welche Maßnahmen dabei geplant sind, um gegen Patenttrolle vorzugehen und wie der Anspruch auf Unterlassung angepasst wurde, verrät dieser Beitrag.
In wenigen Wochen muss laut EU das neue Urheberrecht in Kraft treten, allerdings wird insbesondere Kritik an der Bagatellgrenze der Urheberrechtsreform geäußert. Welche Bedenken deutsche Musiker und die Fußballverbände haben, erfahren Sie hier.
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für die Urheberrechtsreform beschlossen. Dieser sieht unter anderem eine Bagatellgrenze für Uploadfilter vor. Welche Grenzen für Text, Film und Musik gelten sollen und wie es mit dem Entwurf weitergeht, lesen Sie hier.
Die polnische Regierung versucht mit einer Klage gegen die EU-Urheberrechtsreform den Einsatz der Uploadfilter zu verhindern. Mit welchen Argumenten sie diesen Schritt begründen und welche Auswirkungen das Urteil haben kann, lesen Sie hier.
Der Bundesrat billigt das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Die darin vorgeschriebenen Maßnahmen sollen vor allem in Verbindung mit dem UWG den Abmahnungsmissbrauch unterbinden. Was sich künftig ändert, lesen Sie hier.
Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf zur Verletzung des Intimbereichs durch Bildaufnahmen gebilligt, sodass Upskirting zukünftig strafbar wird. Was den Tätern für die heimlichen Fotoaufnahmen in Zukunft droht, lesen Sie in diesem Beitrag.
Müssen Videoplattformen wie YouTube IP- und Mailadresse eines Raubkopierers herausgeben? Der EuGH sagt nein und stößt damit auf Kritik. Mehr dazu lesen Sie hier.
Um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, entschließen sich immer mehr Menschen dazu, selbst entsprechende Masken zu nähen. Allerdings ist es möglich, dass ein solcher Mundschutz eine Abmahnung nach sich zieht. Mehr dazu hier.
Greta Thunberg und ihre Familie wollen die Bezeichnung „Fridays for Future“ als Marke schützen. Ein entsprechender liegt dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum. Was dies für die Protestbewegung bedeutet, erfahren Sie hier.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beschäftigte sich mit dem Weiterverkauf von gebrauchten E-Books. Welche zentrale Streitfrage das Urteil klärt und welche Gründe zu der Entscheidung führten, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Der seit 1991 bestehende Rundfunkstaatsvertrag soll bald Geschichte sein, denn die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich auf den neuen Medienstaatsvertrag. Welche Veränderungen dieser mit sich bringt, erfahren Sie hier.
Ein Fußballspiel ist nicht selten ein erinnerungswürdiges Ereignis. Doch dürfen Sie Videomitschnitte aus dem Stadion oder einer Kneipe in den sozialen Netzwerken verbreiten oder kann dafür eine Abmahnung drohen? Mehr dazu hier.
Wegen des Verdachts auf eine Markenrechtsverletzung wurden Chips in Italien konfisziert. Dabei geht es um eine vermeintlich unerlaubte Verwendung von geografischen Herkunftsangaben. Was es damit auf sich hat, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Stehen Prominente unter dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben, ist der mediale Aufschrei meist groß. Doch was gilt es bei der Berichterstattung in Bezug auf das Recht am eigenen Bild zu beachten? Mehr zu diesem Thema finden Sie hier.
Das Angebot an legalen Streaming-Plattformen wird in den nächsten Monaten und Jahren immer weiter wachsen. Experten sehen diese Entwicklung allerdings mit Sorge, denn dadurch kann das illegale Streaming und Filesharing wieder zunehmen. Mehr dazu hier!
Viele Millionen Kinder sind mit dem Lied über Pippi Langstrumpf aufgewachsen. Nach mehr als 50 Jahren herrscht nun allerdings ein Urheberrechtsstreit zwischen den Erben von Astrid Lindgren und den Rechteinhabern des deutschen Liedtextes. Mehr dazu lesen Sie hier!
Die Bundesregierung möchte in den sozialen Medien für mehr Rechtssicherheit sorgen und plant daher ein Influencer-Gesetz. Dieses soll klar regeln, wie bezahlte Beiträge zu kennzeichnen sind. Mehr dazu lesen Sie hier!
Im Rechtsstreit zwischen Cathy Hummels und dem Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) wies das Landgericht München die Klage wegen Schleichwerbung ab. Welche Bedeutung die Entscheidung des Gerichts für alle Influencer hat, erfahren Sie hier.
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