Nachfolgend haben wir für Sie die wichtigsten Meldungen rund um das Urheberrecht und den gewerblichen Rechtsschutz zusammengestellt. Unsere News informieren Sie über neue Urteile, aktuelle Gesetzesänderungen und sonstige urheberrechtliche Entwicklungen.
Aktuelle News aus dem Urheberrecht
Klage gegen EU-Urheberrechtsreform: Stoppt Polen den Uploadfilter?
Die polnische Regierung versucht mit einer Klage gegen die EU-Urheberrechtsreform den Einsatz der Uploadfilter zu verhindern. Mit welchen Argumenten sie diesen Schritt begründen und welche Auswirkungen das Urteil haben kann, lesen Sie hier.
Gesetz gegen Abmahnungsmissbrauch kommt: Wer profitiert davon?
Der Bundesrat billigt das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Die darin vorgeschriebenen Maßnahmen sollen vor allem in Verbindung mit dem UWG den Abmahnungsmissbrauch unterbinden. Was sich künftig ändert, lesen Sie hier.
Upskirting künftig strafbar: Persönlichkeitsrecht bei Fotos gestärkt
Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf zur Verletzung des Intimbereichs durch Bildaufnahmen gebilligt, sodass Upskirting zukünftig strafbar wird. Was den Tätern für die heimlichen Fotoaufnahmen in Zukunft droht, lesen Sie in diesem Beitrag.
EuGH zum Urheberrecht im Internet: YouTube muss keine IP-Adresse herausgeben
Müssen Videoplattformen wie YouTube IP- und Mailadresse eines Raubkopierers herausgeben? Der EuGH sagt nein und stößt damit auf Kritik. Mehr dazu lesen Sie hier.
Selbstgenähter Mundschutz: Kann eine Abmahnung drohen?
Um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, entschließen sich immer mehr Menschen dazu, selbst entsprechende Masken zu nähen. Allerdings ist es möglich, dass ein solcher Mundschutz eine Abmahnung nach sich zieht. Mehr dazu hier.
Lassen sich die Fridays for Future als Marke schützen?
Greta Thunberg und ihre Familie wollen die Bezeichnung „Fridays for Future“ als Marke schützen. Ein entsprechender liegt dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum. Was dies für die Protestbewegung bedeutet, erfahren Sie hier.
EuGH stoppt den Verkauf gebrauchter E-Books
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beschäftigte sich mit dem Weiterverkauf von gebrauchten E-Books. Welche zentrale Streitfrage das Urteil klärt und welche Gründe zu der Entscheidung führten, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Medienstaatsvertrag beschlossen: Neue Regeln für die digitale Welt
Der seit 1991 bestehende Rundfunkstaatsvertrag soll bald Geschichte sein, denn die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich auf den neuen Medienstaatsvertrag. Welche Veränderungen dieser mit sich bringt, erfahren Sie hier.
Torjubel im Netz: Kann für Videomitschnitte beim Fußballspiel eine Abmahnung drohen?
Ein Fußballspiel ist nicht selten ein erinnerungswürdiges Ereignis. Doch dürfen Sie Videomitschnitte aus dem Stadion oder einer Kneipe in den sozialen Netzwerken verbreiten oder kann dafür eine Abmahnung drohen? Mehr dazu hier.
Markenrechtsverletzung: Chips von Polizei beschlagnahmt
Wegen des Verdachts auf eine Markenrechtsverletzung wurden Chips in Italien konfisziert. Dabei geht es um eine vermeintlich unerlaubte Verwendung von geografischen Herkunftsangaben. Was es damit auf sich hat, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Persönlichkeitsrechte bei der Berichterstattung: Bleibt das Recht am eigenen Bild bestehen?
Stehen Prominente unter dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben, ist der mediale Aufschrei meist groß. Doch was gilt es bei der Berichterstattung in Bezug auf das Recht am eigenen Bild zu beachten? Mehr zu diesem Thema finden Sie hier.
Streaming: Warum neue Anbieter die Piraterie fördern
Das Angebot an legalen Streaming-Plattformen wird in den nächsten Monaten und Jahren immer weiter wachsen. Experten sehen diese Entwicklung allerdings mit Sorge, denn dadurch kann das illegale Streaming und Filesharing wieder zunehmen. Mehr dazu hier!
Urheberrechtsstreit um Pippi Langstrumpf: Warum sorgt das Lied über Efraims Tochter für Probleme?
Viele Millionen Kinder sind mit dem Lied über Pippi Langstrumpf aufgewachsen. Nach mehr als 50 Jahren herrscht nun allerdings ein Urheberrechtsstreit zwischen den Erben von Astrid Lindgren und den Rechteinhabern des deutschen Liedtextes. Mehr dazu lesen Sie hier!
Influencer-Gesetz: Kommen eigene Vorschriften für Instagram, Facebook & Co.?
Die Bundesregierung möchte in den sozialen Medien für mehr Rechtssicherheit sorgen und plant daher ein Influencer-Gesetz. Dieses soll klar regeln, wie bezahlte Beiträge zu kennzeichnen sind. Mehr dazu lesen Sie hier!
Sieg im Influencer-Prozess: Klage gegen Cathy Hummel abgewiesen
Im Rechtsstreit zwischen Cathy Hummels und dem Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) wies das Landgericht München die Klage wegen Schleichwerbung ab. Welche Bedeutung die Entscheidung des Gerichts für alle Influencer hat, erfahren Sie hier.
EU-Urheberrechtsreform endgültig beschlossen: Was folgt nun?
Die EU-Urheberrechtsreform hat nun ihre letzte Hürde genommen und wurde endgültig beschlossen. Wie sich die Mitgliedsstaaten bei der heutigen Abstimmung positionieren und wie es nun mit der Reform weitergeht, erfahren Sie hier.
EU-Urheberrechtsreform: Entscheidung zu Artikel 13
In Deutschland regt sich seit mehreren Wochen Widerstand gegen die EU-Urheberrechtsreform und mögliche Uploadfilter. Heute haben die Abgeordneten im EU-Parlament über die Reform abgestimmt. Was dabei herauskam, erfahren Sie hier.
Influencer-Prozess wegen Schleichwerbung: Cathy Hummels vs. VSW
Vor dem Münchner Landgericht wird aktuell ein Prozess wegen Schleichwerbung geführt. Angeklagt ist die Influencerin Cathy Hummels, die im Vorfeld vom Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) abgemahnt wurde. Mehr dazu erfahren Sie hier.
Wie Google Urheberrechtsverletzungen unterbinden will
Google hat einen Bericht veröffentlicht, in welchem das Unternehmen seine Maßnahmen gegen Plagiate im Netz vorstellt. Künftig soll gegen Urheberrechtsverletzungen noch effektiver vorgegangen werden. Wie sich dies konkret gestalten soll, können Sie hier nachlesen.
Weitreichende Urheberrechtsverletzungen durch deutsche Parteien
Urheberrechtsverletzungen durch deutsche Parteien scheinen verbreitet zu sein. Wie eine Stichprobe zeigte, lassen sich bei allen größeren Parteien Ungereimtheiten bei den Inhalten der sozialen Netzwerke finden. Die Rechteinhaber prüfen nun, welche rechtlichen Schritte einzuleiten sind.