Urheberrecht beim Logo: Schutz für Erkennungszeichen

Bei einem Logo handelt es sich um ein grafisch gestaltetes Zeichen, welches dazu dient, Unternehmen, Marken, Organisationen oder Ähnliches darzustellen. Diese meist kleinen Bildelemente tragen zum Wiedererkennungswert einer Marke bei und erleichtern potenziellen Kunden dadurch die Unterscheidung. Doch ist es bei dieser Form der Darstellung möglich, dass das Urheberrecht ein Logo schützt?

Was sollten Designer zum Urheberrecht bei einem Logo wissen?
Was sollten Designer zum Urheberrecht bei einem Logo wissen?

Wie finde ich heraus, ob ein Firmenlogo dem Urheberrecht unterliegt?

Es gibt in Deutschland keine Datenbank, mit der sich das Urheberrecht für ein Logo oder Design überprüfen lässt. Stattdessen ist in der Regel davon auszugehen, dass die meisten Schöpfungen aus dem Bereich der angewandten Kunst, die notwendigen Kriterien erfüllen. Bei einem Firmenlogo kann zudem aber auch die Möglichkeit bestehen, dass dieses markenrechtlich geschützt ist. Für die Überprüfung stellt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) kostenlos eine Datenbank zur Verfügung.

Ich möchte ein durch das Urheberrecht geschütztes Logo verändern. Was muss ich beachten?

Eine Bearbeitung von urheberrechtlichen geschützten Werken ist grundsätzlich nur mit dem Einverständnis des Schöpfers zulässig. Sie sollten daher mit diesem Kontakt aufnehmen und dessen Erlaubnis einholen. Idealerweise sollten Sie die Bedingungen für die Einräumung entsprechender Nutzungsrechte schriftlich festhalten, um Unklarheiten und einen möglichen Rechtsstreit zu vermeiden.

Wie kann ich meinen Entwurf urheberrechtlich schützen lassen?

Ist die notwendige Schöpfungshöhe erreicht, schützt das Urheberrecht das Logo automatisch. Eine Anmeldung in einem Register oder ähnliches ist daher unnötig. Möchten Sie dennoch Ihr Logo schützen lassen, ist dies zum Beispiel mit einer Eintragung als Marke möglich.

Wann unterliegt ein Logo dem Urheberrecht?

Als Werk der angewandten Kunst kann ein Firmenlogo dem Urheberrecht unterliegen.
Als Werk der angewandten Kunst kann ein Firmenlogo dem Urheberrecht unterliegen.

Das Urheberrecht schützt in Deutschland verschiedenste Werke bzw. Werkarten und ermöglicht es den Künstlern dadurch, gegen mögliche Rechtsverstöße vorzugehen. Damit eine Schöpfung aber tatsächlich diesen besonderen Schutz genießt, muss sich diese durch Kreativität auszeichnen und eine persönliche Gestaltung aufweisen. Sind diese Kriterien erfüllt, kann das Urheberrecht auch beim Logo greifen. Schließlich führt § 2 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) explizit Werke der angewandten Kunst als schützenswert auf.

Allerdings müssen Designer ihr Logo gemäß Urheberrecht nicht prüfen lassen, um ein entsprechendes Schutzrecht zu erstehen, stattdessen entsteht dieses automatisch mit der Fertigstellung. Dies bedeutet aber auch, dass grundsätzlich davon auszugehen ist, dass das Urheberrecht jedes Logo schützt, denn eine konkrete Überprüfung erfolgt meist nur im Zuge einer gerichtlichen Auseinandersetzung.

Im Zuge der Gerichtsverhandlung muss der Richter dann entscheiden, ob das Zeichen über die notwendige Schöpfungshöhe verfügt. Lange Zeit waren die Gerichte der Meinung, dass für Gebrauchsgrafiken – zu denen Logos in der Regel zählen – besonders hohe Anforderungen an die Individualität und Schöpfungshöhe gelten. Erst das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. November 2013 (Az. I ZR 143/12) änderte diese Auffassung, sodass nun für alle Grafiken einheitliche Bewertungsstandards gelten.

Möchte eine Person oder ein Unternehmen ein durch das Urheberrecht geschütztes Logo verwenden, benötigen sie das Einverständnis des Schöpfers. Erteilt dieser die Erlaubnis für eine Verwertung, räumt er dadurch ein sogenanntes Nutzungsrecht ein. Wer für ein Logo Nutzungsrechte erwirbt, sollte die dabei geltenden Bedingungen unbedingt in einem Vertrag festhalten, um sich rechtlich abzusichern.

Urheberrechtsverletzung beim Logo: Was kann drohen?

Was droht, wenn ein Logo, welches dem Urheberrecht unterliegt, unerlaubt verwertet wird?
Was droht, wenn ein Logo, welches dem Urheberrecht unterliegt, unerlaubt verwertet wird?

Wer urheberrechtlich geschützte Werke ohne das Einverständnis des Schöpfers vervielfältigt oder anderweitig verwertet, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Diese soll wenn möglich im Zuge einer außergerichtlichen Einigung geklärt werden, weshalb Dritten, die unerlaubt fremde Logos verwenden, gemäß Urheberrecht meist eine Abmahnung droht.

Im Zuge dessen kann der Geschädigte unter anderem Ansprüche auf Schadensersatz sowie Unterlassung geltend machen. Zudem muss der Rechtsverletzer damit rechnen, dass ihm die Kosten für den Anwalt in Rechnung gestellt werden, die für die Erstellung der Abmahnung angefallen sind, wenn das Urheberrecht für ein Logo verletzt wurde. 

Ein Verstoß kann außerdem vorliegen, wenn Dritte unerlaubt ein Logo verändern, denn das Urheberrecht untersagt die Entstellung bzw. anderweitige Beeinträchtigung eines Werkes. Dies ergibt sich aus § 14 UrhG. Da es sich hierbei um ein sogenanntes Urheberpersönlichkeitsrecht handelt, kann der Urheber diese Befugnis zudem nicht übertragen.

Übrigens! Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, ein Logo als Marke eintragen und für den gewerblichen Gebrauch schützen zu lassen. Unternehmen oder Händler, die unerlaubt ein durch das Markenrecht geschütztes Logo verwenden, droht ebenfalls eine Abmahnung, allerdings sind im gewerblichen Rechtsschutz in der Regel deutlich höhere Entschädigungssummen zu zahlen.

Urheberrecht beim Logo – kurz und kompakt

Als Logos werden grafische Zeichen bezeichnet, die aus dem Bereich der angewandten Kunst stammen. Sie kennzeichnen unter anderem Unternehmen und können daher auch als Marke eine Rolle spielen. Dabei ist es grundsätzlich möglich, dass das Urheberrecht ein Logo schützt und der Künstler bei einem Rechtsverstoß Ansprüche auf Entschädigung geltend machen kann.

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