Nachfolgend haben wir für Sie die wichtigsten Meldungen rund um das Urheberrecht und den gewerblichen Rechtsschutz zusammengestellt. Unsere News informieren Sie über neue Urteile, aktuelle Gesetzesänderungen und sonstige urheberrechtliche Entwicklungen.
Aktuelle News aus dem Urheberrecht
Amazon wurde Patent auf auditive Krankheitserkennung erteilt
Dem Konzern Amazon wurde kürzlich das Patent für eine neue Spracherkennung erteilt. Mit dem Feature soll es "Alexa" möglich sein, den gesundheitlichen Zustand der Benutzer einzuschätzen und dies mit passenden Produktvorschlägen zu beantworten.
EU-Parlament beschließt neue Videorichtlinie
Das EU-Parlament hat einer Überarbeitung seiner Videorichtlinie zugestimmt. Die Gesetzesänderungen sollen dem veränderten Markt gerecht werden; Seitenbetreiber sollen zudem eine größere Mitverantwortung bei den Inhalten haben.
Urheberrechtsverletzung der AfD Bayern führt zu Schadensersatz
Ein Verstoß der AfD Bayern gegen das Urheberrecht hat jetzt zu einer Verurteilung geführt. Was die bayrische Fraktion der Alternative für Deutschland getan hat, wie das richterliche Urteil ausfiel und wie die Fraktion darauf reagierte, lesen Sie hier.
Justizministerin Barley will gegen Abmahnungen vorgehen
Die DSGVO hat, wie dies zuvor befürchtet wurde, einige Abmahnwellen ausgelöst - vor allem gegen kleine Unternehmer und Betriebe. Justizministerin Barley will deshalb jetzt größere Hürden für das Geschäftsmodell Abmahnung schaffen.
Die Reform bezüglich dem Urheberrecht in der EU
Nach langen Debatten ist es soweit. Die Reform für das Urheberrecht in der EU ist beschlossen. Trotz der medialen Anstürme gegen das Vorhaben konnte sich der Beschluss durchsetzen. Welche Folgen die Entscheidung für das Internet und die Urheber haben kann, lesen Sie hier.
YouTuber muss hohes Bußgeld bezahlen – wegen angeblicher Schleichwerbung
In der Vergangenheit mussten sich YouTuber und Influencer schon häufiger rechtlich verantworten - hauptsächlich wegen nicht-gekennzeichneter Werbung. So auch in diesem Fall: Der Betroffene wurde dabei zu einem satten Bußgeld verdonnert.
Der erste Entwurf zum neuen Rundfunkstaatsvertrag ist da
Der erste Entwurf zum neuen Rundfunkstaatsvertrag liegt vor. Nun sind die Bürger gefragt, Anregungen einzubringen, bevor der nächste Entwurf Ende September geschrieben wird. Ein zentraler Punkt ist, wer sich bei den Behörden als Rundfunk anmelden muss.
P2P und illegales Film-Streaming nach wie vor stark – Studie aus Kalifornien
Gleichwohl es in den letzten Monaten ruhig um Peer-to-Peer-Dienste wurde, zeigt jetzt eine Erhebung aus Kalifornien, dass die Netzwerke nach wie vor stark für Filesharing-Delikte in Anspruch genommen werden - und das wohl weltweit.
EuGH bestätigt: Urheberrecht gilt für Referate in der Schule
Schüler als auch Lehrer verwenden online-Materialien im Unterricht - im Regelfall, ohne den Urheber um Erlaubnis zu bitten. Wird das Ergebnis ins Netz gestellt, stellt das eine Urheberrechtsverletzung dar. Das bestätigt jetzt der Europäische Gerichtshof.
Was Sie wissen sollten, wenn Sie gefälschte Produkte aus dem Urlaub mitbringen
Die Rückkehr aus den Ferien kann für manchen am Zoll ein böses Erwachen bedeuten. Doch sind gefälschte Produkte aus dem Urlaub überhaupt ein Problem? Welche Gefahren bestehen für die Leute, die gefälschte Produkte im Urlaub erworben haben? Mehr dazu hier.
BGH bestätigt: Störerhaftung ist nicht mehr zulässig
Im September 2017 wurde das Telemediengesetz verändert, wobei die bis dato geltende Störerhaftung entfiel. Dennoch mussten sich die Richter in Karlsruhe nun erneut mit der Haftung von Providern beschäftigen - Details finden Sie hier.
BVMI: Musik-Streaming überholt erstmals CD-Verkäufe
Trotz zunehmender Digitalisierung hielt sich der CD-Verkauf hierzulande überraschend lange. Das könnte nun der Vergangenheit angehören: Erstmals haben die Ausgaben für Streamingdienste die für CDs überstiegen. Details lesen Sie hier.
Digitaler Nachlass nach Urteil des Bundesgerichtes für Hinterbliebene geöffnet
Nach Jahren der Verhandlung muss Facebook nun den digitalen Nachlass öffnen. Warum und mit welchem Ergebnis klagte die Mutter? Kann auf alle Informationen zugegriffen werden, die die Hinterbliebenen wollten? Lesen Sie mehr dazu hier.
Sind Nutzungsrechte zum Einbinden von Bildern notwendig?
Die VG Bild-Kunst forderte, die Nutzung von Vorschaubildern technisch auszuschließen. Das Gericht urteilte zu der Verwendung und zu der entsprechenden Klausel im Nutzungsvertrag. Wie und gegen wen geurteilt wurde, lesen Sie hier.
Klagen wegen Filesharing-Delikten auf neuem Höchststand
Trotz eines immer größer werdenden Streamingangebots legt das Onlinemagazin "Torrentfreak" nun Zahlen vor, aus denen ein Anstieg der Filesharing-Abmahnungen hervorgeht. Wie kann das erklärt werden und wie erkenne ich Fake-Klagen?
Urheberrechtsreform gestoppt: Knappe Mehrheit gegen Verhandlungen
Nachdem der zuständige Ausschuss der umstrittenen Urheberrechsreform in erster Instanz zugestimmt hatte, musste sich nun das EU-Parlament mit den Gesetzesvorschlägen befassen. Diese kippten nun eine Weiterverhandlung - mehr dazu hier.
Upload-Filter: Diese Folgen können Content Creator erwarten
Durch eine Entscheidung auf EU-Ebene können demnächst sogenannte Upload-Filter folgen. Inhalte sollen so vor der Veröffentlichung auf Urheberrechtsverletzungen geprüft werden. Warum einige dem Filter skeptisch gegenüber stehen, erfahren Sie hier.
Was bedeutet die DSGVO für die Fotografie?
Mit der DSGVO kamen viele Befürchtungen bezüglich Kunst und Journalismus, da diese de facto mit personenbezogenen Daten arbeiten. Das OLG in Köln entschied nun im ersten Fall zum Thema. Mehr dazu lesen Sie hier.
VG Wort wird angesammelte Rückstellung auflösen
Seit einigen Jahren pochen Verleger auf eine pauschale Vergütung seitens der VG Wort, welche deren Werke verwertet. Die Sache ging sogar vor das Bundesverfassungsgericht, wurde jedoch abgelehnt. Nun löst die VG Wort die enorme Rückstellung auf.
Reform des Urheberrechts von EU-Ausschuss beschlossen
Nach monatelangen Diskussionen wurde heute, entgegen vieler Proteste, die Reform des Urheberrechts auf EU-Ebene entschieden. Worum geht es dabei genau? Und welche Gesetzesvorschläge werden besonders stark kritisiert?