Kategorie: Gesetze

Die EU-Urheberrechtsreform hat nun ihre letzte Hürde genommen und wurde endgültig beschlossen. Wie sich die Mitgliedsstaaten bei der heutigen Abstimmung positionieren und wie es nun mit der Reform weitergeht, erfahren Sie hier.

In Deutschland regt sich seit mehreren Wochen Widerstand gegen die EU-Urheberrechtsreform und mögliche Uploadfilter. Heute haben die Abgeordneten im EU-Parlament über die Reform abgestimmt. Was dabei herauskam, erfahren Sie hier.

Das EU-Parlament hat einer Überarbeitung seiner Videorichtlinie zugestimmt. Die Gesetzesänderungen sollen dem veränderten Markt gerecht werden; Seitenbetreiber sollen zudem eine größere Mitverantwortung bei den Inhalten haben.

Der erste Entwurf zum neuen Rundfunkstaatsvertrag liegt vor. Nun sind die Bürger gefragt, Anregungen einzubringen, bevor der nächste Entwurf Ende September geschrieben wird. Ein zentraler Punkt ist, wer sich bei den Behörden als Rundfunk anmelden muss.

Nachdem der zuständige Ausschuss der umstrittenen Urheberrechsreform in erster Instanz zugestimmt hatte, musste sich nun das EU-Parlament mit den Gesetzesvorschlägen befassen. Diese kippten nun eine Weiterverhandlung – mehr dazu hier.

In diesem Monat wird über einen Gesetzesentwurf entschieden, welcher Urheber in Europa mit mehr Rechten ausstatten soll. Die vorgeschlagenen Maßnahmen ernten jedoch harsche Kritik – auch Internet-Memes seien von den Änderungen bedroht.

Die Diskussionen um die EU-Urheberrechtsreform sind in vollem Gang. Schon in der Vergangenheit wurden kritische Stimmen laut, vor allem was die geplanten Uploadfilter betrifft. Jetzt meldet sich auch die Bildungsbranche zu Wort.

Der EU-Ministerrat hat eine Umsetzung für den Urheberschutz im Internet beschlossen. Kritiker sehen darin unumgänglich die befürchteten Uploadfilter. Wie wird Urheberrecht und Rechtemanagement in Zukunft aussehen. Lesen Sie hier mehr.

Die Plattform YouTube bemüht sich seit Jahren um eine Vereinheitlichung und eindeutigere Kennzeichnung seiner Inhalte. Deshalb sollen Musikvideos und auch Nachgesungenes künftig mit dem Autorennamen versehen werden, um den Urheber klar zu kennzeichnen.

Die zeitnah anzuwendende Datenschutzgrundsatzverordnung der europäischen Union sorgt für Verunsicherungen – vor allem hinsichtlich der Aufnahme und Weitergabe digitaler Bilder. Eine Zusammenfassung des Problemes und Hintergründe finden Sie hier.

Das Urheberrecht soll europaweit reformiert werden. Um Raubkopien und Hate-Speech im digitalen Raum zu minimieren, sind deshalb Uploadfilter im Gespräch – diese sollen unrechtmäßige Inhalte auf nutzergenerierten Seiten erkennen. Die Pläne stoßen jedoch auf vielzählige Gegner.

Im Jahr 2013 wurde dem Urheberrechtsgesetz das Leistungsschutzrecht für Presseverleger hinzugefügt – dieses hatte jedoch von Anbeginn an vielzählige Gegenstimmen. Nun wird erneut über die Gesetzeserweiterung debattiert, und auch dieses Mal sind die Kritiker der geplanten Novelle zahlreich.

Lange Zeit herrschte bei der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken in der Bildung Unsicherheit. Das am 01. März in Kraft getretene Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz soll hier Abhilfe schaffen. Was das Gesetz besagt, erfahren Sie hier!

Nach einem fast zehn Jahre andauernden Rechtsstreit kamen die Beteiligten zu einer Einigung bei der Urheberrechtsabgabe für CDs und DVDs. Wie hoch die ausgehandelte Pauschalabgabe ist, warum diese anfällt und wie die Abgabe gezahlt wird, erfahren Sie hier!

Seit dem 01. April müssen Sie während Ihres Urlaubs im EU-Ausland nicht mehr auf das Angebot Ihrer kostenpflichtigen Streaming-Abos verzichten. Welche Voraussetzungen die EU-Verordnung für die grenzüberschreitende Nutzung definiert, erfahren Sie hier!

Wer bei öffentlichen Veranstaltungen urheberrechtlich geschützte Werke spielt, der muss hierzulande Gebühren an die GEMA entrichten – dies gilt auch für die Kirche. Erstere haben nun einen ihrer Verträge mit den Kirchen gekündigt und setzen fortan auf eine Beitragserhöhung. Details hier.