Schadensersatz: Finanzieller Ausgleich bei Urheberrechtsverletzungen

Viele Künstler und Kreative sind auf das Urheberrecht angewiesen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Aus diesem Grund wird gegen Urheberrechtsverletzungen meist hart vorgegangen. Zum Schutz ihrer Werke und finanziellen Interessen können Urheber deshalb verschiedene Ansprüche gelten machen. Ein solcher Anspruch beinhaltet auch den Schadensersatz.

Bei einer Urheberrechtsverletzung können Sie Schadensersatz fordern.

Bei einer Urheberrechtsverletzung können Sie Schadensersatz fordern.

Schadensersatz – kurz und kompakt

Durch den Schadensersatz kann der Schöpfer von urheberrechtlich geschützten Werken bei einer Urheberrechtsverletzung seine finanziellen Einbußen vom Rechtsverletzer zurückfordern. Die Berechnung kann dabei durch verschiedene Methoden erfolgen, sodass abzuwägen ist, welche sich im Einzelfall lohnt.

Wann besteht ein Anspruch auf Schadensersatz?

Der Schadensersatzanspruch ist im UrhG geregelt.

Der Schadensersatzanspruch ist im UrhG geregelt.

Das Urheberrecht sichert dem Schöpfer eines Werkes die ausschließlichen Rechte über dieses zu. Damit ist er unter anderem alleinig dazu berechtigt, darüber zu entscheiden wann und in welcher Form das Werk veröffentlicht wird oder in welcher Form eine Verwertung erfolgt.

Machen sich Dritte die urheberrechtlich geschützte Schöpfung zu Eigen und vervielfältigen diese beispielsweise ohne die Zustimmung des Urhebers, dann liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Es handelt sich in diesem Fall um einen Verstoß gegen die Verwertungsrechte. Wird ein fremdes Bild als eigenes ausgegeben, liegt wiederum eine Verletzung der Urheberpersönlichkeitsrechte vor.

Der Schöpfer eines Werkes kann im Falle einer Urheberrechtsverletzung verschiedene juristische Schritte einleiten. Die verbreitetste Variante ist der Versand einer Abmahnung. Dabei handelt es sich um eine zivilrechtliche Maßnahme zur außergerichtlichen Einigung, die somit der Prozessvermeidung dient.

Im Zuge einer Abmahnung kann der Urheber diverse Ansprüche gelten machen. Diese sind im Urheberrechtsgesetz (UrhG) aufgeführt. Zu ihnen zählt neben den Ansprüchen auf Unterlassung, Vernichtung sowie Rückruf auch der Schadensersatzanspruch.

Ist eine außergerichtliche Einigung nicht möglich, droht in der Regel ein Verfahren vor Gericht. Dort entscheiden dann die Richter über die Höhe vom Schadensersatz.

Welche gesetzlichen Vorschriften gelten zum Schadensersatz?

In der Regel ist die Forderung von Schadensersatz im Urheberrecht fester Bestandteil einer Abmahnung. Dadurch sollen die entstandenen finanziellen Einbußen, die der Urheber durch die widerrechtliche Verwertung seines Werkes erfahren hat, entschädigt und ausgeglichen werden.

In § 97 Abs. 2 UrhG wird der Anspruch auf Schadensersatz wie folgt erklärt:

Wer die Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vornimmt, ist dem Verletzten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

Damit also ein Anspruch auf Schadensersatz besteht, muss der Rechtsverletzer entweder vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt haben. Nur dann können Forderungen erhoben werden, die sowohl für materielle als auch immaterielle Schäden aufkommen.

Als materielle Schäden werden in diesem Zusammenhang Vermögensschäden gewertet, zu denen unter anderem Einbußen beim Verkauf urheberrechtlicher Werke zählen. Dem entgegen stehen die immateriellen Schäden, die unter anderem bei Veränderungen oder Beeinträchtigungen am Werk entstehen.

Schadensersatz: Drei Möglichkeiten für die Berechnung des Schadens

Der Schadensersatz kann im Urheberrecht mit drei Methoden berechnet werden.

Der Schadensersatz kann im Urheberrecht mit drei Methoden berechnet werden.

Wie zuvor bereits erwähnt, handelt es sich beim Schadensersatz um die Entschädigung für Einbußen, die bei der widerrechtlichen Verwertung eines Werkes zu zahlen ist. Die Höhe des finanziellen Schadens kann deshalb nicht pauschal festgelegt werden – es handelt sich dabei um individuelle Berechnungen.

Damit der Schadensersatz ermittelt werden kann, können in der Regel drei verschiedene Arten der Berechnung Anwendung finden:

  • Entgangener Gewinn
  • Verletzergewinn
  • Lizenzanalogie

Welche dieser drei Methoden verwendet wird um materielle Schäden zu berechnen, entscheidet in den meisten Fällen der geschädigte Urheber bzw. rät der mit der Urheberrechtsverletzung betraute Rechtsanwalt für Urheberrecht. Die Abwägung ist dabei durchaus sinnvoll, denn die Varianten können beim Schadensersatz zu unterschiedlichen Summen führen.

Erstattung des tatsächlichen Schadens

Künstler und Kreative leben als Urheber vom Verkauf ihrer Werke bzw. von der Einräumung von Nutzungsrechten. Machen sich Dritte die Schöpfungen zu Eigen und veräußern diese an potenzielle Interessenten, gehen die Einnahmen für den Urheber verloren. Dieses ausgefallene Geschäft kann dem Rechtsverletzer durch den Schadensersatz in Rechnung gestellt werden.

Deutliche wird die Berechnung mit dem eigenen entgangenen Gewinn durch ein Beispiel: Ein Fotograf verkauft die Nutzungsrechte an seinen Bildern für jeweils 1.000 Euro. Damit mögliche Kunden einen Eindruck von seinen Fotos erhalten, stellt er diese auf seiner Website aus. Ein Dritter erstellt eine digitale Kopie dieser Werke und bietet sie für 300 Euro zum Verkauf an. Durch die Erstattung des tatsächlichen Schadens kann der Urheber als Schadensersatz jeweils 1.000 Euro fordern. Denn das ausgefallene Geschäft wird in diesem Fall als Beschädigung gewertet.

Der Rechteinhaber kann zudem auch juristische Mittel gegenüber den Käufern der widerrechtlich erworbenen Werke einleiten. Eine Option wäre dabei zum Beispiel der Unterlassungsanspruch.

Wird der Schadensersatz für eine Abmahnung mit dieser Methode ermittelt, ist dies mit einem gewissen Aufwand verbunden. So muss der Rechteinhaber unter Umständen seine Kalkulation bzw. Abrechnungen offenlegen, um die Forderung zu belegen.

Herausgabe des Verletzergewinns

Durch eine Abmahnung können Sie den Anspruch auf Schadensersatz geltend machen.

Durch eine Abmahnung können Sie den Anspruch auf Schadensersatz geltend machen.

Als Verletzergewinn gelten die Einnahmen, die ein Rechtsverletzer durch die widerrechtliche Veräußerung von urheberrechtlich geschützten Werken generiert hat. Durch das UrhG besteht für den Urheber die Möglichkeit, sich diese Summe als Schadensersatz herausgeben zu lassen.

In der Regel wird von dieser Methode der Schadensersatzberechnung abgesehen, da sie mit einem erheblichen Aufwand verbunden ist und verhältnismäßig viel Zeit in Anspruch nimmt.

Sie wird also nur angewendet, wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Ergebnis zu erwarten ist, dass die anderen Berechnungen zum Schadensersatz deutlich übersteigt. Lohnen kann sich die Variante mit dem Verletzergewinn zum Beispiel wenn Raubkopien in einem sehr großen Umfang produziert und vertrieben werden.

Wichtig! Vom Verletzergewinn darf der Verletzer die ihm entstandenen Kosten abziehen. Dazu zählen unter anderem die konkreten Herstellungskosten oder das Porto.

Zahlung einer Lizenzanalogie

Die einfachste und am häufigsten eingesetzte Möglichkeit bei der Berechnung des Schadensersatzes ist die Lizenzanalogie oder auch Entschädigungslizenz. Grundlage dabei bilden die Lizenzverträge, mit denen Urheber Dritten die Nutzungsrechte an ihrem Werk übertragen können.

Die Basis für den Schadensersatz bildet ein fiktiver Lizenzvertrag. Für diesen wird von Bedingungen ausgegangen, die verständige und faire Vertragspartner im Voraus miteinander abgeschlossen hätten. Die Schadenssumme wird dabei durch einen Mittelwert der bestehenden und vergleichbaren Verträge ermittelt.

Vergibt der Urheber selber Lizenzen für die Nutzungsrechte an seinen Werken, können auch diese konkreten Lizenzsätze für die Bestimmung einer angemessenen Summe zum Schadensersatz herangezogen werden.

Auch wenn es durch die Lizenzanalogie relativ einfach und schnell möglich ist, den Schadensersatz zu bestimmen, ist es dennoch notwendig, die Umstände des jeweiligen Einzelfall gründlich zu untersuchen und für die Ermittlung zu berücksichtigen.

Schadensersatz bei immateriellen Schäden

Abmahnung: Beim Schadensersatz kann sich die Erfahrung eines Anwalts lohnen.

Abmahnung: Beim Schadensersatz kann sich die Erfahrung eines Anwalts lohnen.

Eine Urheberrechtsverletzung muss allerdings nicht grundsätzlich eine widerrechtliche Verwertung der Werke bedeuten. Es kann sich dabei auch um einen schwerwiegenden Eingriff in die Urheberpersönlichkeitsrechte handeln. Dies liegt zum Beispiel bei der Entstellung einer Schöpfung vor oder wenn auf die Nennung des Urhebers verzichtet wurde.

Auch in einem solchen Fall besteht die Möglichkeit auf Schadensersatz, wenn ein anderer Ausgleich für die Beeinträchtigung nicht herbeigeführt werden kann. Die Einschätzung muss dabei individuell durch einen Einzelfallentscheid fallen.

Immaterielle Schäden können zusätzlich zu den materiellen geltend gemacht werden. Die Höhe der Schadenssumme orientiert sich häufig an einer (fiktiven) Lizenz. Üblich sind dabei Zuschläge zwischen 30 und 100 Prozent.

Wie kann ich bei einer Urheberrechtsverletzung Schadensersatz fordern?

Laut dem UrhG ist bei einem Verstoß gegen das Urheberrecht in der Regel die außergerichtliche Einigung anzustreben. Dafür wird meist eine Abmahnung versendet. Diese können Sie entweder selbst formulieren oder von einem Anwalt aufsetzen lassen. In diesem Schriftstück können Sie gleich mehrere Ansprüche geltend machen und so die weitere Beeinträchtigung Ihres Werkes verhindern und eine finanziellen Ausgleich für den entstandenen Schaden fordern.

Formulieren Sie die Abmahnung selbst, sollten Sie darauf achten, die Höhe des Schadensersatzes objektiv einzuschätzen. Informieren Sie dafür über Forderungen in aktuellen Urteilen und versuchen Sie Fälle zu finden, die Ihrer Situation entsprechen oder ähneln. Sind Sie sich unsicher, kann es sinnvoll sein, einen Rechtsanwalt für Urheberrecht zu Rate zu ziehen.

Häufig beinhaltet die Abmahnung auch eine Unterlassungserklärung. Durch diese soll das erneute, widerrechtliche Verhalten unterbunden werden. Es handelt sich dabei um einen lebenslang gültigen Vertrag. Kommt es trotz der Erklärung zu einem wiederholten Verstoß, wird eine Vertragsstrafe fällig.

Zusammenfassung – FAQ zum Schadensersatz

Frage 1: Wie hoch fällt beim Filesharing der Schadensersatz aus?

Pauschale Aussagen zum Schadensersatz bei Filesharing sind kaum möglich, denn die Summen unterscheiden sich bei den Urteilen vor Gericht teilweise sehr deutlich. Der Betrag variiert zudem auch bei den verschiedenen Werkarten. Als groben Richtwert können die nachfolgenden Zahlen dienen: pro Musiktitel 10 bis 300 Euro, je Film 100 bis 1.000 Euro und bei Software 200 bis 5.000 Euro. Eine Einschätzung, ob die Forderungen in der Abmahnung zum Schadensersatz oder anderen Ansprüchen berechtigt sind, kann ein Rechtsanwalt für Urheberrecht für Sie einschätzen.

Frage 2: Ist für eine fehlerhafte oder fehlende Nennung des Urhebers mit einer Forderung für Schadensersatz zu rechnen?

Die Urheberpersönlichkeitsrechte sichern dem Schöpfer das Recht auf Namensnennung. Das bedeutet, dass er entscheiden darf, ob und in welcher Form sein Name mit dem Werk in Verbindung gebracht wird. Kommen Sie seiner Forderung nicht nach, kann dies eine Abmahnung und die Forderung von Schadensersatz zur Folge haben. In der Regel entsteht dadurch ein immaterieller Schaden. Wie hoch der Schadensersatz ausfällt, hängt unter anderem von der Bekanntheit des Urhebers und dem Wert seiner Werke ab.

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