VG Wort wird angesammelte Rückstellung auflösen

News von urheberrecht.de, veröffentlicht am 25. Juni 2018

Seit dem Jahr 2011 befindet sich die Verwertungsgesellschaft Wort im Clinch mit einigen Verlagen. Diese hatten sich für pauschale Kopierabgaben ausgesprochen, scheiterten jedoch vor dem Bundesverfassungsgericht. Nun will die VG Wort die aufgestaute Rückstellung auflösen.

Uneinigkeit zwischen Verlagen und Verwertungsgesellschaft

Rechtliche Streitereien haben dazu geführt, dass die VG Wort eine hohe Rückstellung verzeichnen konnte

Rechtliche Streitereien haben dazu geführt, dass die VG Wort eine hohe Rückstellung verzeichnen konnte

Der VG Wort obliegt es hierzulande, die Urheberrechte für Werke der Sprache und des Rundfunks zu verwalten. Seit einigen Jahren besteht jedoch Uneinigkeit, was die Ausschüttungspraxis bei der Verteilung von urheberrechtlich geschützten Kopien angeht.

Im Regelfall verhält es sich so, dass Autoren ihre Rechte an einem Werk an den Verlag abtreten, welcher diese wiederum bei der VG Wort einbringt. Die VG Wort kann nun Kopien der jeweiligen Werke verteilen, sowohl Verlage als auch Autoren können anschließend Ausschüttungen erhalten.

Der Kritikpunkt: Verlage haben kein grundsätzliches Recht an diesen Ausschüttungen. Ein pauschaler Verlagsanteil von 50 % wurde gefordert. Die Auseinandersetzungen landeten schließlich vor dem Bundesverfassungsgericht; dieses wies in einem Urteil 2016 den Vorschlag einer hälftige Pauschale zurück. Aufgrund dieser jahrelangen Auseinandersetzungen und der unklaren rechtlichen Lage hat sich bei der VG Wort eine große Rückstellung gebildet.

Insgesamt 179,7 Millionen Euro

Direkt nach der Hauptausschüttung des starken letzten Geschäftsjahres werde die VG Wort die angestaute Rückstellung auflösen. Dabei handle es sich um eine Summe von insgesamt 179,9 Millionen Euro. Zu dem Betrag heißt es in einer Pressemitteilung der Verwertungsgesellschaft:

Im Anschluss an das Urteil „Verlegeranteil“ des Bundesgerichtshofs vom 21. April 2016 hat die VG WORT von den mit ihr verbundenen Verlagen sämtliche ab dem Jahr 2012 für gesetzliche Vergütungsansprüche ausbezahlten Gelder zurückgefordert.

Noch ist nicht klar, wie die VG Wort die Rückstellung aufteilt - Verleger haben jedoch keinen grundsätzlichen Anspruch

Noch ist nicht klar, wie die VG Wort die Rückstellung aufteilt – Verleger haben jedoch keinen grundsätzlichen Anspruch

Wie genau die VG Wort diese Rückstellung nun verteilen wird, wird sich zeigen – Fakt ist jedoch, dass Verlage keine grundsätzlichen Rechte daran geltend machen können. Sie können dann profitieren, wenn der Autor dem zugestimmt hat.

Dies sind jedoch nicht die einzigen Herausforderungen für die VG Wort. Das in diesem Jahr inkraftgetretene Urheberwissenschafts-Gesetz wird in der oben erwähnten Pressemitteilung als eine “Großbaustelle” bezeichnet. Zudem ist zum momentanen Zeitpunkt noch nicht abzusehen, was die kürzlich beschlossene EU- Urheberrechtsreform für Veränderungen mit sich bringen wird.

Bildnachweise: fotolia.com/viperagp, fotolia.com/machiavel007

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