Urheberrechtsabgabe: Gebühren für Speicher­medien und Geräte

Aufgrund der Privatkopie ist es uns möglich, Musik, Filme oder andere Inhalte auf verschiedenen Geräten abzuspielen bzw. zu verwenden. Nutzer gehen dabei in der Regel davon aus, dass diese Vervielfältigung kostenlos ist. Dabei handelt es sich allerdings um einen Irrtum, denn die Privatkopie wird in Deutschland durch die sogenannte Urheberrechtsabgabe vergolten.

Mit der Urheberrechtsabgabe werden legale Privatkopien abgegolten.

Mit der Urheberrechtsabgabe werden legale Privatkopien abgegolten.

Urheberrechtsabgabe – kurz und kompakt

Bei der Urheberrechtsabgabe handelt es sich um eine Gebühr, die bei Geräten und Medien erhoben wird, welche das Erstellen oder Speichern von Vervielfältigungen ermöglichen. Die Abgabe wird über den Ladenpreis gezahlt und durch die Gerätehersteller gegenüber der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) geleistet. Die Abgabe liegt dabei in der Regel zwischen 5,00 und 34,00 Euro.

Was ist die Urheberrechtsabgabe?

Die Pauschalabgabe dient nicht der Legalisierung von widerrechtlichen Vervielfältigungen.

Die Pauschalabgabe dient nicht der Legalisierung von widerrechtlichen Vervielfältigungen.

Über die Urheberrechtsabgabe – die offizielle Bezeichnung in Deutschland lautet Pauschalabgabe – erfolgt ein Ausgleich für urheberrechtliche Ansprüche, die aufgrund von Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung bestehen.

Diese Urheberrechtsgebühr wird dabei pauschal über den Kaufpreis von Geräten und Medien abgegolten, welche die Vervielfältigung ermöglichen.

Dabei dient die Urheberrechtsabgabe für Geräte allerdings nicht als Ausgleich für illegale Raubkopien, sondern ist für legale Privatkopien gedacht.

Denn eine solche steht den Rechteinhabern gemäß § 54 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG):

Ist nach der Art eines Werkes zu erwarten, dass es […] vervielfältigt wird, so hat der Urheber des Werkes gegen den Hersteller von Geräten und von Speichermedien, deren Typ allein oder in Verbindung mit anderen Geräten, Speichermedien oder Zubehör zur Vornahme solcher Vervielfältigungen benutzt wird, Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung.

Die Einforderung der Urheberrechtsabgabe bei den Geräteherstellern bzw. -importeuren erfolgt über die ZPÜ sowie die VG Wort und die VG Bild-Kunst. Diese teilen die Einnahmen dann unter den Verwertungsgesellschaften – zu denen unter anderem auch die GEMA zählt – auf, welche diese an ihre Mitglieder weiterleiten.

Bereits in einem Beschluss vom 07. Juli 1971 (Az. 1 BvR 775/66) hat das Bundesverfassungsgericht die Urheberrechtsabgabe für zulässig erklärt. Damals wurde eine entsprechende Verfassungsbeschwerde von einem Hersteller für Leerkassetten abgewiesen.

Höhe der Urheberrechtsabgabe

Die Urheberrechtsabgabe für einen Drucker beträgt 5,00 Euro.

Die Urheberrechtsabgabe für einen Drucker beträgt 5,00 Euro.

Wie hoch die Urheberrechtsgebühren ausfallen, hängt in der Regel von den Verhandlungen zwischen den Branchenverbänden und den Verwertungsgesellschaften ab. Die jeweilige Abgabe wird dabei je nach Gerät oder Medien von verschiedenen Faktoren beeinflusst.

So spielt bei USB-Sticks unter anderem die Speicherkapazität eine Rolle. Die Urheberrechtsabgabe für Kopierer ergibt sich hingegen aus den vervielfältigten Seiten pro Minute.

Einen Überblick zur Urheberrechtsabgabe, welche die Hersteller anführen müssen, bietet die nachfolgende Tabelle:

Gerät / MediumAbgabe in Euro
Scanner12,50
Tintendrucker5,00
PC 13,19
Tablet8,75
Mobiltelefon6,25
MP3-Player5,00
TV mit Aufnahmefunktion über USB13,00
TV mit HD34,00
Kassetten-Rekorder7,00

Die Höhe der Gebühren wird durch das Nutzungsverhalten beeinflusst. Aus diesem Grund erfolgt in regelmäßigen Abständen eine Anpassung der Urheberrechtsabgabe.

Zusammenfassung – FAQ zur Urheberrechtsabgabe

Frage 1: Wird mir durch die Urheberrechtsabgabe nicht gleich automatisch unterstellt, dass ich illegale Schwarzkopien erstelle?

Die Pauschalabgabe dient nicht der Abgeltung von illegalen Schwarzkopien, diese werden mit anderen Methoden verfolgt, wie einer Abmahnung. Die Gebühr wird allerdings für die Vergütung von legalen Privatkopien erhoben. Es ist Ihnen somit erlaubt, eine CD auf Ihren Mp3-Player oder Ihren Computer zu überspielen.

Frage 2: Warum erhebt die GEMA Gebühren auf USB-Sticks?

Die Urheberrechtsabgabe wird nicht von der GEMA erhoben, sondern von der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) sowie der VG Wort und VG Bild-Kunst, welche die Vergütung auf die verschiedenen Verwertungsgesellschaften verteilt. Die GEMA erhält dadurch einen Teil der Gebühr und damit – für die durch die Gesellschaft vertretenen Künstler – einen finanziellen Ausgleich für die Herstellung legaler Privatkopien.

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