Einstweilige Verfügung im Urheberrecht – Wenn Eile geboten ist

Eine widerrechtliche Verwertung bedeutet für den Urheber meist nicht nur finanzielle Einbußen, sondern kann unter Umständen auch mit einem Imageverlust einhergehen. Aus diesem Grund versuchen die Betroffenen umgehend gegen den Urheberrechtsverstoß vorzugehen. Scheitert die Einigung durch eine Abmahnung, droht die Unterlassungsklage. Bis zu einer endgültigen Entscheidung durch ein Gericht, kann eine einstweilige Verfügung im Urheberrecht erwirkt werden.

Wenn Eile geboten ist, hilft die einstweilige Verfügung im Urheberrecht.

Wenn Eile geboten ist, hilft die einstweilige Verfügung im Urheberrecht.

Einstweilige Verfügung im Urheberrecht – kurz und knapp

Als einstweilige Verfügung wird im Urheberrecht eine gerichtliche Anordnung bezeichnet, die in Fällen besonderer Dringlichkeit für einen vorläufigen Rechtsschutz sorgt. Es erfolgt dabei in der Regel keine Anhörung des vermeintlichen Rechtsverletzers. In der Regel ist die Einigung mithilfe einer Abmahnung zuvor gescheitert.

Wann droht die einstweilige Verfügung nach einer Urheberrechts­verletzung?

Eine einstweilige Verfügung wegen einer Urheberrechtsverletzung ist nur innerhalb der Frist möglich.

Eine einstweilige Verfügung wegen einer Urheberrechtsverletzung ist nur innerhalb der Frist möglich.

Möchten Geschädigte eine einstweilige Verfügung im Urheberrecht erwirken, ist die außergerichtliche Einigung für die Durchsetzung des Unterlassungs­anspruchs mithilfe einer Abmahnung samt Unterlassungserklärung in der Regel gescheitert. Um allerdings weitere bzw. fortdauernde Urheberrechtsverstöße zu vermeiden, findet dieses Rechtsmittel Anwendung.

Ein solcher Erlass setzt dabei eine Eilbedürftigkeit voraus. Diese Dringlichkeit müssen Sie glaubhaft darlegen und wird durch das zuständige Gericht geprüft. Ein möglicher Grund für eine einstweilige Verfügung im Urheberrecht kann zum Beispiel die Abwendung von weiteren, irreparablen Schäden am Werk sein.

Streben Sie eine einstweilige Verfügung im Urheberrecht an, ist dies nach aktueller Rechtsprechung nur für einen begrenzten Zeitraum ab Kenntnis der Rechtsverletzung möglich. Abhängig vom zuständigen Gericht beträgt die Frist in der Regel vier bis acht Wochen.

Die Gerichtskosten für eine einstweilige Verfügung im Urheberrecht oder auch in anderen Rechtsgebieten richtet sich grundsätzlich nach dem Streitwert des Verfahrens. Dieser wird vom Gericht festgelegt und kann je nach Verstoß bzw. Werk erheblich variieren. Sämtliche Kosten der Rechtsverfolgung sind dabei von Rechtsverletzer zu tragen.

Vor- und Nachteile der einstweiligen Verfügung

Eine fehlerhafte einstweilige Verfügung bei Filesharing, kann den Anspruch auf Schadensersatz bedeuten.

Eine fehlerhafte einstweilige Verfügung bei Filesharing, kann den Anspruch auf Schadensersatz bedeuten.

Die einstweilige Verfügung hat im Urheberrecht den Vorteil, dass sie eine schnelle Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs ermöglicht. Denn in der Regel wird bei der Erteilung auf die Anhörung des Gegners verzichtet.

Darüber hinaus sind meist auch Beweismittel wie die Aussage von Zeugen unnötig. Es reicht aus, wenn Sie die Rechtsverletzung und Ihren Anspruch auf Unterlassung glaubhaft darlegen.

Allerdings erzeugt die einstweilige Verfügung keinen dauerhaften Rechtsschutz, es handelt sich dabei also nur um eine vorläufige Maßnahme. Gegen diese kann der Rechtsverletzer außerdem Widerspruch einlegen. Ein weiterer Nachteil ist auch die Notwendigkeit einer besonderen Dringlichkeit.

Stellt sich heraus, dass die Verfügung unberechtigt war, besteht zudem ein Anspruch auf Schadensersatz. Aus diesem Grund sollten Sie im Voraus mit einem Anwalt klären, ob eine einstweilige Verfügung im Urheberrecht das geeignete Mittel für die Durchsetzung Ihrer Ansprüche oder eine Einigung mithilfe einer Abmahnung anzustreben ist.

Zusammenfassung – FAQ zur einstweiligen Verfügung im Urheberrecht

Frage 1: Ich habe eine einstweilige Verfügung aufgrund von Filesharing erhalten. Wie sollte ich mich verhalten?

Welches Vorgehen sinnvoll ist, hängt vor allem davon ab, ob die einstweilige Verfügung im Urheberrecht berechtigt ist. Aus diesem Grund sollten Sie gemeinsam mit einem spezialisierten Anwalt prüfen, ob zum Beispiel ein Widerspruch angebracht ist.

Frage 2: Was droht beim Verstoß gegen einstweilige Verfügungen?

Verstoßen Sie gegen die einstweilige Verfügung im Urheberrecht, droht unter Umständen eine empfindliche Geldstrafe. Die Höhe wird dabei so bemessen, dass sie den Rechtsverletzer dazu veranlasst, die Verfügung ernst zu nehmen. Die Durchsetzung der Strafe erfolgt durch das Gericht in Form der Zwangsvollstreckung.

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