Abmahnung per E-Mail: Ist dies zulässig?

Kommentare

Sofortnachrichten, E-Mails oder andere digitale Dienste lösen die Kommunikation per Brief in vielen Bereichen unseres Lebens ab. Bekannte Beispiele dafür sind häufig Telefonrechnungen, Kontoauszüge und Gehaltsabrechnungen. Doch ist es auch zulässig, wenn juristische Schreiben wie eine Abmahnung per E-Mail versandt werden?

Was ist eine Abmahnung?

Bei der Abmahnung handelt es sich grundsätzlich um eine zivilrechtliche Maßnahme, deren Ziel eine außergerichtliche Einigung ist. Dabei erfüllt dieses Mittel der Prozessvermeidung drei verschiedene Funktionen:

• Macht den Rechtsverletzer auf sein rechtwidriges Verhalten aufmerksam.
• Strebt eine außergerichtliche Einigung an.
• Soll die Kosten einer Gerichtsverhandlung vermeiden.

Dabei schreibt der Gesetzgeber für die Gestaltung des Abmahnschreibens keine besonderen formalen Richtlinien vor, sie ist somit grundsätzlich formlos. Aus diesem Grund kann eine Abmahnung auch per E-Mail, Fax, SMS oder sogar mündlich erfolgen.

Allerdings entscheiden sich die meisten Abmahner für eine schriftliche Variante. Denn dadurch lassen sich mögliche Beweisprobleme oder auch Unklarheiten bei der Formulierung vermeiden.

Ist eine Abmahnung per E-Mail rechtens?

Wie zuvor bereits erwähnt, kann ein Verstoß gegen formale Richtlinien nicht automatisch dazu führen, dass eine Abmahnung per Mail nicht rechtskräftig ist. So ist nach dem Urteil des LG Hamburg vom 07.07.2009 (Az.: 312 O 142/09) eine Abmahnung per E-Mail zulässig und bindend.

Allerdings unterliegt ein Abmahnschreiben grundsätzlich dem Zugangserfordernis. Das bedeutet, dass dieses nur wirksam ist, wenn es dem Abgemahnten zugeht. Bei einer E-Mail wird dies durch die Zustellung im Posteingang erreicht. Dies gilt auch, wenn die E-Mail samt Abmahnung durch die Firewall oder einen Spam-Filter abgefangen wurde.

Dies ergibt sich aus den Kriterien, welche das LG Hamburg für eine zulässige Abmahnung per E-Mail definiert:

• Versand an eine für den geschäftlichen Verkehr verwendete E-Mail-Adresse
• Ankunft im Postfach
• Keine fehlerbedingte Rücksendung der E-Mail

Aufgrund dieser Voraussetzungen kann allerdings nicht jeder problemlos per E-Mail abgemahnt werden. Eine entscheidende Hürde stellt dabei wohl vor allem die E-Mail-Adresse für den geschäftlichen Verkehr dar. In der Praxis kann dies bedeuten, dass wohl vor allem die Betreiber bzw. Verantwortlichen von Internetseiten zum Beispiel mit einer E-Mail-Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung oder einem sonstigen Rechtsverstoß rechnen müssen. Schließlich ist in solchen Fällen eine entsprechende Adresse im Impressum vermerkt.

Könnte es sich bei der Abmahnung per E-Mail um einen Fake handeln?

Durch die verschiedenen Abmahnwellen der vergangenen Jahre ist die Angst vor Abmahnungen in der Bevölkerung nicht gerade klein. Von dieser Furcht bzw. Unsicherheit versuchen auch windige Geschäftemacher und Betrüger zu profitieren, indem sie falsche Abmahnschreiben versenden.

Dabei lässt sich eine falsche Abmahnung per E-Mail verhältnismäßig einfach und kostengünstig versenden. Denn mithilfe entsprechender Programme lassen sich persönlich adressierte Mails an viele Personen versenden, ohne dass dabei Porto- oder Papierkosten anfallen.

Woran erkennen Sie eine Fake-Abmahnung?

Ob Sie tatsächlich eine Fake-Abmahnung per E-Mail erhalten haben, lässt sich meist nur schwer feststellen. Denn die Mitteilungen unterscheiden sich sowohl gestalterisch als auch inhaltlich nur wenig von echten Abmahnschreiben. Zudem stammen die Mails angeblich von bekannten Abmahnkanzleien. Teilweise werden in den Fake-Abmahnungen sogar die echten Kanzlei-Logos und Formulierungen aus originalen Abmahnschreiben verwendet.

Dieser Umstand erschwert für Verbraucher die Einschätzung, ob es sich bei der Abmahnung per E-Mail um einen Fake handelt oder nicht. Ein Indikator für einen Fake können Abweichungen bei den Angaben zur Bankverbindung sein. Schließlich wollen die Betrüger, dass das Geld auf ihr eigenes Konto fließt.

Darüber hinaus droht der Abmahner in einer Fake-Abmahnung, welcher per Mail versendet wird, häufig mit hohen Forderungen auf Schadensersatz. Gleichzeitig offerieren die Schreiben aber für einen vergleichsweise geringen Betrag, die Angelegenheit beizulegen. In der Regel bewegt sich die Summe im Rahmen von 100 bis 150 Euro.

Für Gewissheit kann schlussendlich aber oft nur ein Anruf bei der vermeintlichen Abmahnkanzlei sorgen. Dabei sollten Sie aber idealerweise eine Telefonnummer von der Kanzleiwebsite verwenden, um den Betrügern nicht doch in die Falle zu tappen.

(49 Bewertungen, Durchschnitt: 4,43 von 5)

Loading...

Über den Autor

Jan Frederik Strasmann, LL. M.

Jan Frederik Strasmann schreibt für urheberrecht.de u. a. über Themen zum gewerblichen Rechtsschutz. Er studierte an der Universität Bremen und absolvierte sein Referendariat am OLG Celle. In Dublin erwarb er seinen Master of Laws (LL. M.). Seit 2014 ist er zugelassener Rechtsanwalt mit Schwerpunkt auf Verbraucher-, IT- und Wettberwerbsrecht.