Abmahnung bei Filesharing: Wann die Verjährung einsetzt

Immer wieder wird im Internet und in den Nachrichten von sogenannten Abmahnwellen oder Massenabmahnungen berichtet. Nicht selten führen solche Meldungen bei den Nutzern von Tauschbörsen und Filesharing zur Sorge vor hohen Schadensersatzforderungen und Anwaltskosten. Dies ist selbst dann der Fall, wenn der Download schon länger zurückliegt, denn häufig ist unklar, wann bei einer Abmahnung wegen Filesharing die Verjährung eintritt.

Abmahnung wegen Filesharing: Die Verjährung unterscheidet sich bei den jeweiligen Ansprüchen.

Abmahnung wegen Filesharing: Die Verjährung unterscheidet sich bei den jeweiligen Ansprüchen.

Abmahnung bei Filesharing und die Verjährung – kurz und kompakt

Bei einer Abmahnung wegen Filesharing erfolgt die Verjährung bei den verschiedenen Rechtsansprüchen zu unterschiedlichen Zeitpunkten. Die Fristen belaufen dabei auf drei oder zehn Jahren, in denen die Anwaltskanzleien die Ansprüche ihrer Mandanten durchsetzen müssen.

Abmahnung bei Filesharing: Für die Verjährung relevante Ansprüche

Verjährung bei einer Abmahnung wegen Filesharing: Schadensersatz erhalten Sie innerhalb von zehn Jahren.

Verjährung bei einer Abmahnung wegen Filesharing: Schadensersatz erhalten Sie innerhalb von zehn Jahren.

Als Verjährung wird der Umstand bezeichnet, wenn aufgrund des Ablaufs einer bestimmten Frist nicht mehr die Möglichkeit besteht, einen bestehenden Anspruch oder rechtliche Forderungen durchzusetzen. Die Länge dieser Fristen variiert je nach Vergehen oder den Ansprüchen, die der Geschädigte geltend machen kann.

Im Zuge einer Abmahnung wegen Filesharing differiert die Verjährung, deshalb gilt es unter anderem nachfolgende Forderungen zu betrachten:

  • Anspruch auf Unterlassung
  • Anspruch auf Aufwendungsersatz
  • Anspruch auf Schadensersatz

Zum Aufwendungsersatz zählen die Kosten der Rechtsverfolgung, also die Ausgaben, die im Zuge der Abmahnung angefallen sind. Dies umfasst unter anderem die Gebühren für den beauftragten Anwalt sowie die Kosten, die im Zuge der Ermittlung des Rechtsverletzers entstehen.

Wann tritt bei einer Abmahnung wegen Filesharing die Verjährung ein?

Bei einer Abmahnung wegen Filesharing erfolgt die Verjährung des Unterlassungsanspruchs nach drei Jahren. Gleiches gilt auch für den Anspruch auf Aufwendungsersatz. Ist diese Verjährungsfrist verstrichen, können die Rechtsanwälte ihre Leistungen nicht mehr dem Abgemahnten in Rechnung stellen.

Die Verjährung der Filesharing-Abmahnung beginnt erst zum Jahresende.

Die Verjährung der Filesharing-Abmahnung beginnt erst zum Jahresende.

Allerdings beginnt bei einer Abmahnung wegen Filesharing die Verjährung in diesen Fällen gemäß § 199 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) erst zum Ende des Jahres, in dem der Geschädigte von der Urheberrechtsverletzung Kenntnis erlangt oder diese ohne grobe Fahrlässigkeit bemerken müsste. Zudem muss der Täter mit Name und Adresse bekannt sein.

Bisher gingen die meisten Juristen davon aus, das auch für den Anspruch auf Schadensersatz eine Verhährungsfrist von drei Jahren gilt. Allerdings kam der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 12.05.2016 (BGH I ZR 48/15) zu einem anderen Ergebnis und legte bei der Abmahnung wegen Filesharing die Verjährung des Schadensersatzes auf eine Frist von zehn Jahren fest. Allerdings beginnt dieser Zeitraum bei der Entstehung der Rechtsverletzung, ohne dabei Rücksicht auf die Kenntnis zu nehmen.

Zusammenfassung: FAQ zur Abmahnung wegen Filesharing und der Verjährung

Frage 1: Kann die Verjährung bei einer Filesharing-Abmahnung unterbrochen werden?

Bei Abmahnungen wegen Filesharing besteht die Möglichkeit, dass die Verjährung sowie die geltenden Fristen unterbrochen werden. Dies ist zum Beispiel dann der Fall, wenn ein Mahnbescheid verschickt wird.

Frage 2: Muss ich jetzt für den Rest meines Lebens in Sorge wegen Abmahnungen leben?

Damit Sie bzw. Ihr Internetzugang mit Filesharing in Verbindung gebracht werden kann, wird die IP-Adresse benötigt. Diese dürfen die Telekommunikationsanbieter in der Regel nur für sieben Tage speichern. Das bedeutet, dass die Kanzleien innerhalb dieses Zeitraums Schritte einleiten müssen.

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