Urheberrechtsabgabe für CDs und DVDs: Einigung nach langem Streit

News von urheberrecht.de, veröffentlicht am 11. April 2018

Der Informationskreis AufnahmeMedien (IM) und die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) haben bei der Urheberrechtsabgabe für CDs und DVDs nach einem fast zehn Jahre andauernden Rechtsstreit eine Vereinbarung getroffen. Die Abgabe liegt je nach Art des Rohlings zwischen 1,25 und 10 Cent pro Stück.

Langjährige Auseinandersetzung beigelegt

Fast zehn Jahre dauerte die Einigung auf die Urheberrechtsabgabe für CDs und DVDs.

Fast zehn Jahre dauerte die Einigung auf die Urheberrechtsabgabe für CDs und DVDs.

Nach einer fast zehnjährigen rechtlichen Auseinandersetzung kamen die IM, ein Zusammenschluss aus Herstellern und Importeuren von Speichermedien, und die ZPÜ zu einer Übereinkunft. Daraus resultiert ein Gesamtvertrag über die Urheberrechtsabgabe für CDs und DVDs für die Zeit ab dem Januar 2018 mit den folgenden Abgaben:

  • einfach beschreibbare CD: 1,25 Cent
  • mehrfach beschreibbare CD: 2,5 Cent
  • einfach beschreibbare DVD mit 4,7 GB: 2,5 Cent
  • einmal beschreibbare DVD Dual Layer mit 8,5 GB: 5 Cent
  • mehrfach beschreibbare DVD mit 4,7 GB: 5 Cent
  • mehrfach beschreibbare DVD mit 9,4 GB: 10 Cent

Welche Vereinbarungen die Hersteller und Importeure für die vergangenen Jahre mit der ZPÜ getroffen haben und welche Summe dabei gezahlt wurde, ist nicht bekannt.

Die Urheberrechtsabgabe für CDs und DVDs dient ausschließlich als finanzieller Ausgleich für legale Privatkopien. Rechtswidrige Vervielfältigungen werden damit aber nicht abgegolten und daher können solche Urheberrechtsverletzungen eine Abmahnung nach sich ziehen.

Wie hoch fällt die Pauschalabgabe aus?

Von der Urheberrechtsabgabe sind neben CDs, DVDs und USB-Sticks auch Computer betroffen.

Von der Urheberrechtsabgabe sind neben CDs, DVDs und USB-Sticks auch Computer betroffen.

Grundsätzlich wird für alle Medien und Geräte, welche eine Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Inhalten ermöglichen, eine Urheberrechtsabgabe erhoben. Neben CDs und DVDs betrifft dies zum Beispiel Computer bzw. Festplatten, Handys, USB-Sticks und Videokassetten.

Die Verbraucher zahlen die Pauschalabgabe als Teil des Kaufpreises für das jeweilige Produkt. Dabei kann die Summe je nach Gerät oder Medium variieren. Einige Beispiele für die Höhe der Urheberrechtsabgabe zeigt die nachfolgende Tabelle:

Gerät/MediumAbgabe in Euro (ohne USt)
PC ab 15,19
MP3-Player5,00
Mobiltelefon mit Touchscreen und mind. 8 GB Speicher36,00
USB-Stick mit weniger als 4 GB0,91
USB-Stick mit mehr als 4 GB1,56
TV mit HDD34,00
Tintenstrahldrucker 5,00

Bildnachweise: © fotolia.com/denisismagilov

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