Produktpiraterie: Schaden für Wirtschaft und Verbraucher

Viele Touristen können im Ausland den günstigen Preisen nicht widerstehen und bringen gefälschte Markenware als Souvenir aus dem Urlaub mit nach Deutschland. Dass es sich bei diesen Schnäppchen nicht um originale Produkte handeln kann, ist den meisten dabei durchaus bewusst. Welche Gefahr die Produktpiraterie allerdings für Wirtschaft und Verbraucher darstellt, ist vielen nicht klar.

Durch Produktpiraterie wird der Wirtschaft ein erheblicher Schaden zugefügt.

Durch Produktpiraterie wird der Wirtschaft ein erheblicher Schaden zugefügt.

Produktpiraterie – kurz und kompakt

Unter dem Begriff „Produktpiraterie“ werden die Herstellung und der Handel mit Plagiaten, Fälschungen sowie Raubkopien zusammengefasst. Dabei geht die Produktion der gefälschten Ware häufig mit der Verletzung des Urheberrechts oder des gewerblichen Rechtsschutzes einher.

Was ist Produktpiraterie?

Als Produktpiraterie wird laut Definition die gezielte Verletzung des Urheberrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes verstanden, bei der geschützte Werke sowie Waren kopiert und anschließend vertrieben werden. Solche Produktplagiate entstehen unter anderem durch eine gezielte Markenrechtsverletzung oder Verstöße gegen das Patentrecht.

Als Synonyme für Produktpiraterie finden auch die Begriffe „Markenpiraterie“ und „Produktfälschung“ Verwendung.

Markenpiraterie erfolgt laut Definition mit Vorsatz.

Markenpiraterie erfolgt laut Definition mit Vorsatz.

Von Produktpiraterie sind laut Statistik 79 Prozent der Unternehmen betroffen und dies häufig mehrmals im Jahr. Die Produktfälschungen treten dabei branchenübergreifend auf und reichen von Handtaschen über elektronischen Geräten bis hin zu Maschinen sowie gesamten Industrieanlagen.

Der jährliche, durch Marken- und Produktpiraterie entstehende Schaden wird alleine für deutsche Unternehmen auf 56 Milliarden Euro geschätzt. Dabei liegt die Hochburg der Produktpiraterie in China, aber auch in Südostasien und Osteuropa werden Fälschungen produziert.

Diese Standorte ermöglichen den Produktpiraten besonders hohe Gewinne, denn in der Regel gelten dort weniger Auflagen in Bezug auf Arbeits- und Umweltrecht. Zudem sind häufig auch die Lohnkosten erheblich geringer als an den Produktionsstandorten der Originalwaren.

Welche Gefahren gehen von Produkt- und Markenpiraterie aus?

Gefälschte Markenware schadet der Wirtschaft, denn Produktpiraten tragen selbst kein unternehmerisches Risiko und müssen zudem auch keine Kosten für die Entwicklung neuer Produkte tragen. Stattdessen bedienen sie sich widerrechtlich fremder Ideen und bauen die Waren in minderwertiger Qualität nach.

Eine Markenrechts- oder Patentverletzung kann somit erhebliche Umsatzeinbußen für den Produktentwickler und -Hersteller bedeuten. Zusätzlich dazu können schlechte Plagiate auch zur Schädigung der gesamten Marke führen und dadurch ggf. sogar die Existenz eines Unternehmens bedrohen.

Eine Produktfälschung kann aber auch Gefahren für Sie als Verbraucher bergen: So besteht die Möglichkeit, dass bei minderwertigen Farben und Materialien giftige Dämpfe austreten, die Ihre Gesundheit nachhaltig schädigen können. Ein Risiko besteht auch bei nachgeahmter Kosmetik und Medikamenten, denn häufig entspricht die Rezeptur nicht dem Original.

Achtung! Bei Produktpiraterie haben Sie keine Ansprüche auf Gewährleistung gegenüber dem Originalhersteller.

Welche Maßnahmen werden gegen Marken- und Produktpiraterie ergriffen?

Für Produktpiraterie existieren viele Beispiele. Neben Kleidung und Elektronik kommen auch Raubkopien häufig vor.

Für Produktpiraterie existieren viele Beispiele. Neben Kleidung und Elektronik kommen auch Raubkopien häufig vor.

Als Opfer können Sie verschiedene Maßnahmen ergreifen. Es besteht zum Beispiel die Möglichkeit, gegen die Rechtsverstöße juristisch vorzugehen.

Dabei können unter anderem folgende Ansprüche bei Produktpiraterie geltend gemacht werden:

  • Unterlassungsanspruch:
    Durch den Anspruch auf Unterlassung kann der Rechteinhaber eine weitere Produktion und den Vertrieb von Plagiaten unterbinden. Dieser Anspruch bedarf der Wiederholungsgefahr.
  • Schadensersatzanspruch:
    Mit dem Schadensersatz sollen die finanziellen Einbußen des Rechteinhabers vergolten werden. In der Regel erfolgt die Berechnung durch eine Lizenzanalogie.
  • Auskunftsanspruch:
    Der Anspruch auf Auskunft ermöglicht es dem Originalhersteller, Informationen über den Ursprung und den Vertriebsweg der gefälschten Produkte zu erhalten.
  • Vernichtungsanspruch:
    Damit die Produktfälschungen nicht erneut in den Umlauf kommen, kann der Rechteinhaber die Vernichtung dieser verlangen.

In der Regel werden die Ansprüche der Unternehmen im Zuge einer Abmahnung geltend gemacht. Dabei handelt es sich um ein zivilrechtliches, außergerichtliches Mittel zur Prozessvermeidung. Eine Abmahnung kann dabei vom Geschädigten selbst oder von einem Anwalt aufgesetzt werden.

Gegen Produktpiraterie kann aber auch mit einem gerichtlichen Verfahren vorgegangen werden. Ziel eines solchen kann zum Beispiel ebenfalls die Durchsetzung von Ansprüchen auf Vernichtung oder Schadensersatz sein.

Um weitere finanzielle Einbußen oder einen Imageverlust zu verhindern, kann bei Produktpiraterie zudem auch eine einstweilige Verfügung angestrebt werden. Bei diesem vorläufigen Rechtsschutz entscheidet das Gericht im Eilverfahren über die Sicherung eines Anspruchs – beispielsweise eines Unterlassungsanspruch.

In den meisten Fällen empfiehlt es sich, einen spezialisierten Anwalt mit der Betreuung zu beauftragen. Häufig wird der Rechtsbeistand auch bereits vorsorglich mit dem Schutz gegen Produktpiraterie beauftragt, sodass dieser den Markt aktiv beobachtet und ggf. Testkäufe sowie Produktvergleiche durchführt.

Wie geht der Zoll gegen Produktpiraterie vor?

Bei Produktpiraterie kann der Zoll Plagiate beschlagnahmen.

Bei Produktpiraterie kann der Zoll Plagiate beschlagnahmen.

Als Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums können Sie einen Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörde stellen. Dadurch ist es möglich, dass Plagiate vom Zoll beschlagnahmt werden. Grundlage für dieses Handeln bilden die Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes. Zu denen zählen unter anderem:

  • Patent
  • Markenschutz
  • Gebrauchsmuster
  • Design

Die Beschlagnahmung von gefälschten Waren und das aktive Vorgehen gegen Produktpiraterie sind bei der Ein- oder Ausfuhr nach bzw. aus Deutschland möglich. Zudem muss die Rechtsverletzung offensichtlich sein. Damit diese Offensichtlichkeit gegeben ist, muss der Rechteinhaber Erkennungshinweise angeben, die es den Zollbeamten ermöglichen, den Verstoß gegen die Schutzrechte zu erkennen.

Durch den internationalen Onlinehandel erreichen gefälschte Produkte Deutschland auch regelmäßig über den Postweg. Stellt der Zoll gefälschte Produkte in einer Postsendung fest, können diese beschlagnahmt werden. Zudem kann der Originalhersteller in solchen Fällen eine Forderung auf Schadensersatz anstreben. Aus diesem Grund sollten Sie im Internet bei vermeintlichen Schnäppchen misstrauisch sein und ggf. einen seriösen Händler vor Ort für Ihren Einkauf nutzen.

Zusammenfassung – FAQ zur Produktpiraterie

Frage 1: Darf ich aus dem Urlaub Plagiate einführen?

Für Privatpersonen ist Plagiate zu kaufen nicht strafbar und auch die Einfuhr von Plagiaten ist unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Zum einen muss sich die durch Produktpiraterie gefälschte Ware im persönlichen Gepäck des Reisenden befinden. Zum anderen darf das Produkt nicht für geschäftliche Zwecke genutzt werden. Diese Regelung wird allerdings aufgehoben, wenn die Art und Menge der gefälschten Waren auf ein gewerbliches Handeln hinweist. Möchten Sie die Plagiate aber gewerblich verkaufen, wird die Zollbehörde aktiv.

Frage 2: Mit welcher Strafe ist bei Produktpiraterie zu rechnen?

Abhängig vom Umfang der Produktpiraterie variiert laut Gesetzgeber für die Produktion sowie den gewerblichen Vertrieb von einer Markenfälschung die Strafe. So ist in Deutschland entweder mit einer Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren zu rechnen. Das Mindestmaß der Freiheitsstrafe ist dabei auf mindestens drei Monate festgeschrieben, sodass bei einer Verurteilung keine Bewährung mehr zu erwarten ist.

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2 thoughts on “Produktpiraterie: Schaden für Wirtschaft und Verbraucher

  1. Sandra

    Der Gartennachbar von meinem mann und die nachbarin steffi neustadt verbreiten gegen geld kopierte dvd und cd.
    als ob dass nicht reichen würde , tun sie dass auch über dass internet. und per stick. bis hin zur NPD Carola Kanwischer.
    diese sind auchh da tran beteiltigt dass ich bis heue mein alg2 regelsatz nicht bekommen habe, denn diese erpressen meinen mann: Beispiel:

    mein mann ist eh schon boriliose krank da wollten diese doch mal mit hilfe dieser therapie meinen mann unter falschem vorwand und mit medikamenten in rente bringen. die medikamente konnte ich fotografieren.
    zu dem wollten sie so unterschriften erkaunern und betreuer bei meinem mann bekommen. denn da für bekommen diese ja wieder geld. edeka schubert markt waren müritz ist hier mit tran beteiltigt.
    statt dessen wollte man mir falschgeld andrehen um mich hereinzu legen.
    ich habe für den monat mai kein geld und weiss nun nicht einmal wie ich mein strom bezahlen soll. diesen muss ich vorkaufen. die stadtwerke erpressen uns auch. wegen steuerhinterziehung. das land seenplatte wollte uns für werbezwecke missbrauchen und halten uns zu dem hier als familie in waren müriz fest. meine tochter wurde damals beim einchulungstest durchh herrn möller damals direktor der grundschule heute bürgermeister vergewaltigt.
    zu dem wird so denke ich der diakonieverein malchin erpresst und die woder herum meinen mann.
    das gesundheitsamt macht hier mit.
    man wollte uns auch mit jugendamt und sozialamt erpressen , selbst für die hgerichtstrukturreform. mein mann wurde mehrmals als art sicherheit etwas beschuldigt was nicht der wahrhheit entspricht.
    jemand hat uns auf eine liste für forschungszwecke gesetzt. die nako studie wurde ohne unser wissen an uns letztes jahr ausprobiert und an meinem mann immer noch . die ganzen straftaten die an unsere familie begangen wurden kann man in einem satz nicht auf schreiben.
    an mir hatte dr. ullmann waren müritz genauso wie an meinem mann und meinen kindern medikamente ausprobiert ohne dass wir da von etwas wussten. der diakonieverein stellt mich zu dem ständig als psychisch krank hin obwohl diese wissen dass ist nicht so. schubert benutzt die leute die auf das essen bei der tafel waren angewiesen sind als proband.

    bitte antworten sie, denn alles was ichirgend wie tun kann mache ich schon.
    man hat uns zu dem durch die tag wohnungsgesellschaft wie vie als ehepaar auseinander getrieben. mein mann darf nicht einmal auto fahren, dass weiss jedoch die tafel und andere.

    dieses wurde bei meinem mann angewendet:

    und ibuflam 600 mg so wie drogen an ihm ausprobiert.
    wo mein man ist weiss ich nicht jedoch wollte die tag wohnungsgesellschaft auchh ihre vorteile da trauss nutzen. selbst die polizei war durch dass gesundheitsamt nbdg eingeweiht. unter flaschem vorwand wurde sich eine genehmigung zum abhören geholt.

    er wurde behandelt wie ein tier.
    angeblich hätte er einen arbeitgeber????? er ist arbeitslos.
    medien wollten ihn und mich ausnutzen, wegen einer weihnachtsgeschichte wo ich denke dass dr.gxsi und der norkurier waren und schubert edeka markt beteiltigt sind.

    was kann ich noch tun? benötige dringend dass geld vom jobcenter, aber diemachen auch mit.
    wollten als familie waren müritz verlassen, jedoch mokros undweitere wollen dass verhindern.
    man wollte uns auchh neben wie vie trennen , wie vieh scheiden lassen, wie vieh sorgerechtssachen an uns ausprobierenähnlichkeiten findet man dann im fernsehen in auf streife und weiteres.
    zu dem wird hier zwischen den sendern und rundfunksender sachen abgesprochen und mit geld betrogen wie auch mit konzertkarten und weiteres. es sind vor ab ausgewählte leute die angerufen werden. die dann rein zufällig gewinnen.

    Waren Müritz

    Reply
    1. Urheberrecht.de

      Hallo Sandra,

      wenden Sie sich an einen Anwalt für Sozialrecht. Dieser kann Ihnen bei Problemen mit dem Jobcenter weiterhelfen.

      Ihr Team von Urheberrecht.de

      Reply

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