Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten

Sind technische Erfindungen neu und lassen sich gewerblich anwenden, können Sie diese beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zum Patent anmelden. Durch dieses Vorgehen erhalten Sie das Recht zur alleinigen Benutzung und gewerblichen Verwertung Ihrer Erfindung. Doch welche Voraussetzung muss eine solche Innovation gemäß gewerblichem Rechtsschutz erfüllen, damit eine Anmeldung zum Patent möglich ist?

Worauf müssen Sie achten, wenn Sie ein Patent anmelden?
Worauf müssen Sie achten, wenn Sie ein Patent anmelden?

FAQ zur Patentanmeldung

Ich möchte eine Erfindung als Patent anmelden. Wo ist dies möglich?

Die Anmeldung erfolgt gemäß gewerblichen Rechtsschutz in schriftlicher Form beim DPMA. Die notwendigen Unterlagen können Sie dafür bei allen Dienststellen einreichen. Dies ist sowohl persönlich als auch per Post und Fax möglich. Darüber hinaus nehmen auch viele Patentinformationszentren die Anmeldungen an. Alternativ dazu besteht auch die Option, dass Sie Ihr Patent elektronisch anmelden. Online ist dies über den Internetauftritt des DPMA möglich.

Brauche ich einen Anwalt, wenn ich ein Patent anmelden will?

Um die Erfolgschancen der eigenen Anmeldung zu verbessern, kann es sinnvoll sein, sich an einen fachkundigen Patentanwalt zu wenden. Allerdings ist diese nur für Erfinder ohne Wohnsitz in Deutschland gesetzlich vorgeschrieben.

Was kostet die Anmeldung eines Patents?

Die Kosten für eine Anmeldung eines Patents belaufen sich auf mindestens 390 Euro.

Welche Voraussetzungen muss ein Patent für eine Anmeldung erfüllen?

Patent anmelden: Laut Definition muss dieses neu und gewerblich anwendbar sein.
Patent anmelden: Laut Definition muss dieses neu und gewerblich anwendbar sein.

Damit Sie eine Erfindung erfolgreich als Patent anmelden können, muss diese die in § 1 Patentgesetz (PatG) definierten Voraussetzungen erfüllen. Die technische Erfindung muss demnach neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein.

Erfüllt Ihre Erfindung diese Kriterien, müssen Sie für die Anmeldung verschiedene Unterlagen und Formulare einreichen. Dazu gehören unter anderem:

  • Antrag auf Erteilung eines Patents (Antragsformblatt des DPMA)
  • Beschreibung der Erfindung (Grundlage für die Patentansprüche)
  • Erfinderbenennung (Angaben zum Erfinder)
  • Patentansprüche (Schutzumfang des Patents)
  • ggf. Zeichnungen (Veranschaulichung von Besonderheiten)
  • Zusammenfassung (Überblick in maximal 1.500 Zeichen)

Die eingereichten Unterlagen werden beim DPMA umfassend geprüft. Aus diesem Grund sollten Sie für das gesamte Verfahren, im Rahmen dessen Sie ein Patent anmelden, eine Dauer von durchschnittlich drei Jahren einkalkulieren.

Laut Auswertung des DPMA wird für rund 60 Prozent der eingereichten Erfindungen auch ein Patent erteilt.

Patent anmelden: Was kostet das?

Sie wollen ein Patent anmelden? Wie teuer das wird, hängt dabei von verschiedenen Faktoren ab.
Sie wollen ein Patent anmelden? Wie teuer das wird, hängt dabei von verschiedenen Faktoren ab.

Möchten Sie ein Patent anmelden, entstehen dabei Kosten. Diese setzen sich aus der Anmeldegebühr und den Kosten für das Prüfungsverfahren zusammen. Für die elektronische Anmeldung fallen mindestens 40 Euro an, wohingegen die Anmeldung in Papierform mindestens mit 60 Euro zu Buche schlägt.

Für das umfassende Prüfungsverfahren, welche erfolgt, wenn Sie ein Patent anmelden, liegen die Gebühren bei mindestens 350 Euro. Somit kostet die Anmeldung im günstigsten Fall 390 Euro. Beauftragen Sie im Vorfeld einen technischen Zeichner oder beanspruchen Sie die Dienste eines Patentanwalts, sind diese zusätzlich zu veranschlagen.

Allerdings reicht es für einen bestehenden Rechtsschutz gegen Patentverletzungen nicht aus, wenn Sie das Patent nur anmelden. Denn auch für die Aufrechterhaltung des Patents fallen Kosten an. In den ersten zehn Jahren wären dafür Ausgaben in Höhe von 1.810 Euro notwendig.

Wer eine Erfindung umfassend schützen möchte, kommt in der Regel nicht um die Kosten herum, die anfallen, wenn Sie ein Patent anmelden. Denn kostenlos ist dies in der Regel nicht möglich. Können Sie die Gebühren nicht selbst tragen, besteht unter anderem die Möglichkeit, einen Kredit aufzunehmen. Einen passenden Anbieter können Sie schnell via Kreditvergleich finden.

Patent anmelden – kurz und kompakt

Damit eine Erfindung durch ein Patent geschützt ist, muss diese beim DPMA angemeldet werden. Bei diesem Vorgang erfolgt eine umfassende Prüfung des vermeintlichen Schutzgegenstandes. Zudem ist das Anmeldeverfahren mit nicht unerheblichen Kosten verbunden.

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4 thoughts on “Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten

  1. G.

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    ich habe einen Sohn, der 26 Jahre alt ist. Er hat ein kleinen Werbelied getextet, den ich persönlich klasse finde.
    Leider sind die Kosten für eine Anmeldung viel zu hoch, die wir zusammen nicht leisten können. Somit bleibt
    der Text im Privatbereich. Eigentlich sehr schade.

    Mit freundlichen Grüßen
    G.

    Reply
  2. R

    Hallo G.
    Das ist sehr süss…

    Ich habe an die 20 Erfindungen. Und einen eingetragenen Patent.
    Mindestens 2 meiner Erfindungen sind Milliarden schwer (Seminar Bochum)
    Trotzdem bin ich immernoch ein arbeitsloser Spinner 😉
    Wenn du verstehst was ich meine.
    Selber patentieren würde ca. 390€ kosten
    Mein Anwalt hat mir 5200€ abgeknüpft :))))
    …. Deinem Sohn noch viel Spass an der Freude 😉

    R

    Reply
  3. Armin

    Sehr geehrte Damen und Herren –

    hiermit möchte ich bei Ihnen den Antrag auf Erteilung eines Patentes
    bei Ihnen anzeigen ,
    Künnen Sie mir ein entsprechendes Antragsformular als PDF-Datei als E-Mail
    oder schritlich an meine Wohnanschrift zusenden –

    [Angabe von der Redaktion entfernt.]

    Mit freundliche Grüßen Armin

    Reply
    1. urheberrecht.de Post author

      Hallo Armin,
      wenden Sie sich für die Anmeldung eines Patentes an das Deutsche Patent- und Markenamt.

      Ihr Team von urheberrecht.de

      Reply

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