Urheberrechtsverletzung: Welche Strafe droht dafür?

Von urheberrecht.de, letzte Aktualisierung am: 17. September 2022

Verstöße gegen das Urheberrecht können weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen. In der Regel erhalten die Täter eine teure Abmahnung und sollen eine Unterlassungserklärung abgeben. Allerdings besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, eine Anzeige zu erstatten. Doch was droht bei einer Urheberrechtsverletzung als Strafe, wenn in Deutschland ein Richter über das Fehlverhalten urteilt? Diese Frage klären wir nachfolgend.

Kann für eine Urheberrechtsverletzung eine Strafe drohen, weil Bilder unerlaubt genutzt wurden?
Kann für eine Urheberrechtsverletzung eine Strafe drohen, weil Bilder unerlaubt genutzt wurden?

FAQ zu Strafen für eine Urheberrechtsverletzung

Wann stellt eine Urheberrechtsverletzung eine Straftat dar?

Laut Urheberrechtsgesetz (UrhG) kann es sich bei der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke, bei der unzulässigen Anbringung einer Urheberbezeichnung und beim unerlaubten Eingriff in technische Schutzmaßnahmen um Urheberrechtsverletzungen handeln, die sich als Straftat ahnden lassen.

Wie viel kostet eine Urheberrechtsverletzung?

Wie hoch die Strafe bei einer Urheberrechtsverletzung ausfällt, hängt grundsätzlich von den Umständen der Tat ab. Das Strafmaß sieht in den meisten Fällen eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren vor.

Was beeinflusst bei einer Urheberrechtsverletzung bei der Geldstrafe die Höhe?

Die bei einer Urheberrechtsverletzung durch die Strafe anfallenden Kosten werden durch das Tagessatzprinzip gemäß § 40 Strafgesetzbuch (StGB) bestimmt. Dies soll die wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters berücksichtigen. Die Anzahl der Tagessätze spiegelt dabei die Schuld des Täters wider, wohingegen sich die Höhe des Tagessatzes am Nettoeinkommen orientiert.

Muss bei einer Urheberrechtsverletzung eine Strafe drohen?

Es kommt in der Praxis eher selten vor, dass Geschädigte eine Urheberrechtsverletzung anzeigen, weshalb Strafen auch eher selten verhängt werden. Stattdessen wird üblicherweise eine außergerichtliche Einigung mithilfe einer Abmahnung angestrebt.

Urheberrechtsverletzung als Straftat: Ist dies möglich?

Urheberrechtsverletzung durch Bilder: Welche Strafe sieht das Gesetz vor?
Urheberrechtsverletzung durch Bilder: Welche Strafe sieht das Gesetz vor?

Ob für eine Urheberrechtsverletzung eine Strafe droht, ergibt sich aus dem Urheberrechtsgesetz (UrhG). Dieses sieht für bestimmte Verfehlungen Strafvorschriften vor. Hierbei handelt es sich etwa um die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG). Demnach sieht das Gesetz etwa für eine Urheberrechtsverletzung auf YouTube eine Strafe vor, wenn fremde Musik unter das eigene Videomaterial gelegt wird. Bei einer Verurteilung droht eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.

Ein Verstoß gegen das Urheberrecht liegt ebenfalls vor, wenn Dritte auf Werken der bildenden Künste Urheberbezeichnungen ohne die Einwilligung des Urhebers anbringen (§ 107 UrhG). Auch in diesem Fall kann das Fehlverhalten eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe nach sich ziehen.

Nicht zuletzt kann auch die Umgehung des Kopierschutzes – offiziell als unerlaubter Eingriff in technische Schutzmaßnahmen (§ 108b UrhG) bezeichnet – als Urheberrechtsverletzung zu einer Strafe führen. Der Gesetzgeber sieht in diesem Fall mindestens eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor.

Wichtig! Das zuvor genannte Strafmaß bezieht sich in der Regel auf das Fehlverhalten von Privatpersonen. Agiert der Täter hingegen gewerbsmäßig, erhöhen sich bei einer Urheberrechtsverletzung üblicherweise die Strafen.

Wann droht für eine Urheberrechtsverletzung eine Strafe?

Bevor bei einer Urheberrechtsverletzung wegen Fotos eine Strafe droht, erfolgt meist eine Abmahnung.
Bevor bei einer Urheberrechtsverletzung wegen Fotos eine Strafe droht, erfolgt meist eine Abmahnung.

Eine Verurteilung aufgrund eines Verstoßes gegen das Urheberrecht ist in der Praxis relativ selten. Denn bevor sich Gerichte mit dem Fall befassen und für eine Urheberrechtsverletzung Strafen drohen, sollten die geschädigten Urheber erst einmal andere Maßnahmen ergreifen. So heißt es unter § 97a Abs. 1 UrhG:

Der Verletzte soll den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen.

Demnach ist eine Urheberrechtsverletzung grundsätzlich strafbar, der Gesetzgeber verlangt allerdings im Vorfeld den Versand einer Abmahnung. Scheitert die außergerichtliche Einigung, lässt sich der Sachverhalt zur Anzeige bringen.

Strafe wegen Urheberrechtsverletzung – kurz und kompakt

Das Urheberrechtsgesetz sieht grundsätzlich die Möglichkeit vor, für eine Urheberrechtsverletzung eine Strafe zu verhängen. Allerdings verlangt der Gesetzgeber, dass der geschädigte Urheber im Vorfeld eine Abmahnung verschickt und somit eine außergerichtliche Einigung anstrebt. Scheitert diese, droht eine Gerichtsverhandlung.

Quellen und weiterführende Links

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