Strafbewehrte Unterlassungserklärung: Hier gilt Vorsicht!

Flattert aufgrund von Filesharing oder einer anderen Urheberrechtsverletzung eine Abmahnung ins Haus, erschrecken sich die Abgemahnten nicht selten aufgrund der Höhe der Kosten und wollen die gesamte Angelegenheit schnell aus der Welt schaffen. Allerdings kann eine unüberlegte Unterschrift in diesem Fall weitreichende Folgen haben, denn eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gilt ein Leben lang.

Strafbewehrte Unterlassungserklärung: Ein Anwalt kann Ihnen die Gefahren – wie die Vertragsstrafe – zeigen.

Strafbewehrte Unterlassungserklärung: Ein Anwalt kann Ihnen die Gefahren – wie die Vertragsstrafe – zeigen.

Strafbewehrte Unterlassungserklärung – kurz und kompakt

Durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung lässt sich der Anspruch auf Unterlassung durchsetzen. In der Regel liegt ein solches Schreiben einer Abmahnung bei. Kommt es nach der Abgabe zu einem erneuten Verstoß, ist eine Vertragsstrafe zu zahlen.

Was ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?

Die Gründe für eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sind vielfältig: Beleidigung, Filesharing, Urheberrechtsverletzung,…

Die Gründe für eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sind vielfältig: Beleidigung, Filesharing, Urheberrechtsverletzung,…

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist in der Regel ein Bestandteil einer urheberrechtlichen Abmahnung und soll zukünftige Rechtsverstöße verhindern – also die Wiederholungsgefahr verringern. In den meisten Fällen setzt der Rechtsanwalt des Geschädigten das Schreiben auf und hat dabei vor allem die Interessen seines Mandanten im Blick.

Da es sich bei einer solchen Erklärung um einen lebenslang gültigen Vertrag handelt, sollten Sie dieses Dokument nicht voreilig unterzeichnen. Reichen die Einschränkungen beispielsweise zu weit oder sind die Forderungen nach Schadensersatz zu hoch, besteht die Möglichkeit, die strafbewehrte Unterlassungserklärung anzupassen.

Juristen sprechen in diesem Zusammenhang von einer modifizierten Unterlassungserklärung. Allerdings ist es in den meisten Fällen sinnvoll, die Änderungen von einem Anwalt durchführen zu lassen. Denn unauffällige Formulierungen können für die abgemahnte Person unter Umständen weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen.

Wird eine Unterlassungserklärung als „strafbewehrt“ bezeichnet, liegt dies an der darin enthaltenen Vertragsstrafe. Die meist nicht unerhebliche Summe ist bei einem Verstoß gegen den Vertrag zu zahlen und dient daher vor allem der Abschreckung.

Strafbewehrte Unterlassungserklärung: Entstehen Kosten?

Die Kosten einer Abmahnung ergeben sich aus dem Streitwert. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist dabei bereits enthalten.

Die Kosten einer Abmahnung ergeben sich aus dem Streitwert. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist dabei bereits enthalten.

Für die strafbewehrte Unterlassungserklärung an sich fallen keine Kosten an, denn diese ist bereits in den Gebühren der Abmahnung enthalten. Dabei sind die Kosten für ein Abmahnschreiben und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung vom Streitwert abhängig.

Lassen Sie die Erklärung durch einen eigenen Rechtsanwalt modifizieren, geht auch dies mit Kosten einher. Allerdings kann diese Ausgabe durchaus sinnvoll sein, wenn sich dadurch spätere Einschränkungen oder eine Vertragsstrafe verhindern lassen.

Nicht zuletzt kann auch die im Vertrag vereinbarte Vertragsstrafe fällig werden. In der Regel belaufen sich die Forderungen auf eine mindestens vierstellige Summe. Daher sollten Sie eine (strafbewehrte) Unterlassungserklärung grundsätzlich sehr ernst nehmen.

Den Aufbau einer strafbewehrten Unterlassungserklärung können Sie unserem Muster entnehmen. Dieses dient ausschließlich zur Veranschaulichung und sollte daher nicht ohne juristischen Rat übernommen werden!
Muster für eine strafbewehrte Unterlassungserklärung als PDF-Datei (.pdf)

Zusammenfassung – FAQ zur strafbewehrten Unterlassungserklärung

Frage 1: Kann es sinnvoll sein, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben?

Ist eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu weitreichend oder allgemein gefasst, sind vor der Abgabe in der Regel Anpassungen notwendig. In diesem Fall sollten Sie von einer Unterschrift absehen und einen Rechtsanwalt mit einer modifizierten Erklärung beauftragen. Verweigern Sie grundsätzlich eine Unterzeichnung, kann dies allerdings zu einer Unterlassungsklage führen.

Frage 2: Existiert die strafbewehrte Unterlassungserklärung nur im Urheberrecht?

Unterlassungserklärungen werden grundsätzlichen in vielen verschiedenen Rechtsgebieten eingesetzt. So zum Beispiel im Markenrecht, Patentrecht oder auch Zivilrecht. Daher ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bei Verleumdung und Beleidigung möglich.

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