Deutschland verfügt über eine vielfältige und abwechslungsreiche Medienlandschaft. Für die Veranstaltung von Rundfunkprogrammen – zu denen unter anderen auch Live-Streaming zählen kann – ist eine medienrechtliche Zulassung notwendig, die sogenannte Rundfunklizenz. Dies dient de, Schutz der Verbraucher, soll aber gleichzeitig auch sicherstellen, dass die gesellschaftlichen Werte sowie der Jugendschutz beachtet werden.
Egal ob Klassiker oder neue Games: Werden Let’s-Play-Videos live gezeigt, ist meist eine Rundfunklizenz nötig.
Rundfunklizenz – kurz und kompakt
Eine Rundfunklizenz wird in Deutschland für den Betrieb von Radio oder Fernsehen benötigt. Vergeben wird eine solche Zulassung von den Landesmedienanstalten. Aufgrund der im Rundfunkstaatsvertrag (RStV) definierten Voraussetzungen können auch die Live-Streaming-Angebote von Influencern eine entsprechende Lizenz bedingen.
Inhalt
Was ist eine Rundfunklizenz und wann ist diese notwendig?
Twitch & YouTube: Eine Rundfunklizenz ist notwendig, wenn über einen Kanal Streams live gezeigt werden.
Möchten private Betreiber Inhalte in Bewegtbild und/oder Ton anbieten – offiziell als Rundfunk bezeichnet – ist dafür eine spezielle Zulassung notwendig. Eine Rundfunklizenz ist gemäß RStV grundsätzlich notwendig, wenn ein Angebot folgende Kriterien erfüllt:
- der Beitrag ist live oder startet zu bestimmten Zeitpunkten (Sendeplan),
- mindestens 500 Nutzer können das Angebot gleichzeitig wahrnehmen (technische Voraussetzung),
- die Sendung ist journalistisch-redaktionell gestaltet,
- und das Angebot steht regelmäßig bzw. dauerhaft zur Verfügung.
Verschiedene Angebote von Influencern können diese Bedingungen erfüllen, sodass die Medienanstalten eine Rundfunklizenz fordern. Der bekannteste Fall betrifft aktuell die Betreiber von PietSmiet und ihre im Livestream angebotenen Let’s-Play-Beiträgen.
Voraussetzungen für eine Sendelizenz
Damit Betreiber eine Rundfunklizenz erhalten können, müssen verschiedene Kriterien erfüllt sein. Diese ergeben sich aus §§ 20ff. RStV und dem Landesmediengesetz des jeweiligen Bundeslandes. Zu den Voraussetzungen zählen unter anderem:
- die Vertreter der Gesellschaft müssen unbeschränkt geschäftsfähig sein,
- die Beteiligungsverhältnisse an der Gesellschaft müssen offengelegt werden,
- die Beteiligten müssen ein Führungszeugnis vorlegen,
- die Bestimmung eines Jugendschutzbeauftragten,
- die Vorlage eines Businessplans
Rundfunklizenz: Welche Kosten entstehen?
Eine Rundfunklizenz geht mit Kosten einher. Die sind auch vom Wert des Unternehmens abhängig.
Die Kosten für eine Rundfunklizenz ergeben sich aus dem RStV. Beschränkt sich die Zulassung des Programms auf die Verbreitung über das Internet, ist mit Gebühren in Höhe von 1.000 bis 10.000 Euro zu rechnen.
Die konkreten Kosten ergeben sich allerdings aus dem Verwaltungsaufwand, mit dem der Antrag auf eine Rundfunklizenz einhergeht und dem Wert des Unternehmens.
Daher ist bei reinen Internetangeboten von einem Influencer mit Gebühren zwischen 1.000 und 2.500 Euro zu rechnen. Da die Beantragung einer Rundfunklizenz unter Umständen kompliziert und bürokratisch ist, fallen zudem in der Regel auch noch Kosten für einen spezialisierten Anwalt an.
Zusammenfassung – FAQ zur Rundfunklizenz
Frage 1: Was kann ich tun, wenn die zuständige Landesmedienanstalt offiziell festgestellt hat, dass es sich bei meinem Angebot um Rundfunk handelt?
In diesem Fall haben Sie grundsätzlich drei Möglichkeiten:
- Antrag für eine Rundfunklizenz stellen.
- Angebot anpassen, sodass keine Zulassung mehr notwendig ist.
- Kanal vollständig einstellen.
Welche Option dabei in Ihrem Fall am sinnvollsten ist, hängt dabei von verschiedenen Faktoren ab. Wägen Sie diese ggf. gemeinsam mit einem spezialisierten Anwalt ab.
Frage 2: Droht eine Strafe, wenn ich über YouTube oder Twitch streame und über keine Rundfunklizenz verfüge?
Wer ein Rundfunkangebot ohne Zulassung betreibt, muss gemäß RStV mit einer Geldbuße von bis zu 500.000 Euro rechnen. Allerdings ist eine solche Summe bei kleinen Kanälen auf Videoplattformen eher unwahrscheinlich. Um als Influencer Strafen zu vermeiden, ist es dennoch ratsam, das eigene Angebot zu prüfen und sich ggf. von einem Anwalt für Rundfunkrecht beraten zu lassen.
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Rundfunk Lizenz für’s streaming, schwachsinniger geht es nicht . . .
Wenn Streamer laut Definition unter den Rundfunkstaatsvertrag fallen, was eh schon Schwachsinn ist, da ja, wie im Artikel erwähnt, es um Fernseher und Radio geht, dann sollten diese aber auch dafür einen Anteil von den Rundfunkgebühren bekommen. Aber da macht das ganze dann halt. Bedingungen will man teilen, aber nicht den Gewinn durch die Zwangsabgaben.
warum gilt dies nicht für younow.. gibts da eine sondergregelung und denn freibrief dazu?
Hallo,
eine Rundfunklizenz ist nur notwendig, wenn das Streaming-Angebot bestimmte Kriterien erfüllt. Dazu gehören unter anderem eine journalistisch-redaktionelle Gestaltung und die Verbreitung anhand eines sogenannten Sendeplans. Die meisten Streams auf YouNow erfüllen diese Kriterien nicht, sodass auf eine Rundfunklizenz verzichtet werden kann.
Ihr Team von urheberrecht.de