Letzte Aktualisierung am: 18. April 2024
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Die Erkennungszeichen eines Unternehmens oder eines Produktes lassen sich als Marke vor der unerwünschten Nutzung von Dritten schützen. Um eine Verwechslung zu verhindern, dürfen sich die Darstellungen allerdings nicht zu sehr ähneln oder sogar identisch sein. Um dies im Vorfeld einer Markenanmeldung zu überprüfen, ist eine umfassende Markenrecherche sinnvoll.
Inhalt
FAQ zur Markenrecherche
Unter dieser Bezeichnung wird die Suche nach eingetragenen oder angemeldeten Marken verstanden, die gegen ein bestehendes Markenrecht verstoßen. Die Recherche ist daher insbesondere vor der Markenanmeldung wichtig.
Die erste Adresse für eine Markenrecherche in Deutschland ist üblicherweise die Datenbank des Deutsche Patent- und Markenamtes (DPMA). Unter Umständen kann auch eine internationale bzw. weltweite Markenrecherche notwendig sein. Wer in diesem Fall zuständig ist, erfahren Sie hier.
Nutzen Sie die Datenbank des DPMA zur Markenrecherche, ist dies kostenlos. Betrauen Sie hingegen einen Dienstleister mit der Markenrecherche – etwa einen Anwalt für Marken- und Patentrecht – fallen für dessen Arbeit je nach Umfang Kosten an.
Wann ist eine Recherche nach bestehenden Marken ratsam?
Sie wollen beim DPMA eine Marke anmelden? Eine Recherche nach bestehenden Schutzrechten sollten Sie in diesem Fall unbedingt durchführen. Denn im Anmeldeverfahren erfolgt grundsätzlich keine Überprüfung, ob Ihr Logo oder Ihre Wortmarke gegen bestehendes Markenrecht verstößt. Ist dies der Fall, können trotz einer erfolgreichen Anmeldung, Abmahnungen und sogar Klagen wegen Markenrechtsverletzungen folgen.
Eine Markenrecherche beim Patentamt ist aber nicht nur im Vorfeld einer Markenanmeldung sinnvoll. Auch die Rechteinhaber von bestehenden Marken sollten eine solche nach der Eintragung regelmäßig durchführen und prüfen, ob Neueintragungen ggf. ihre Rechte verletzen. Denn nur wenn etwaige Verstöße bekannt sind, besteht die Möglichkeit, gegen diese vorzugehen. So können Sie beispielsweise Widerspruch gegen eine neue Markenanmeldung einlegen und somit die Löschung der unrechtmäßigen Marke in die Wege leiten.
Die Suche nach ähnlichen oder identischen Marken ist in der Regel mit einer Menge Aufwand verbunden, weshalb Sie sich auch dafür entscheiden können, Experten damit zu beauftragen. Ratsam kann dies insbesondere sein, wenn Sie im Zuge der Markenrecherche eine Ähnlichkeitsrecherche durchführen wollen. Denn hierbei werden alle möglichen Abwandlungen überprüft.
Anlaufstellen für die Markenrecherche international und national
Die erste Adresse für die Markenrecherche ist das DPMA und dessen kostenlose Datenbank DPMAregister. Diese umfasst angemeldete, eingetragen und zurückgewiesene nationale Marken. Aber auch Unionsmarken sowie internationale Registrierungen, die in Deutschland bzw. der EU gelten, können Sie darin finden. Ergänzend dazu empfiehlt sich aber auch noch die Nutzung weiterer Datenbanken, wie etwa:
- eSearch plus
- TMview
- Madrid Monitor
- Global Brand Database
Mit eSearch plus lassen sich Unionsmarken suchen. Dabei handelt es sich um Eintragungen beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), die in der Gesamten EU geschützt sind. eSearch plus ermöglicht somit eine europäische Markenrecherche. Darüber hinaus ist bei EU-Marken eine Recherche auch mithilfe von TMview möglich. Hierbei handelt es sich um eine Suchmaschine der EUIPO zur Markenrecherche.
In unserer globalisierten Welt mach es ergänzend dazu mitunter auch Sinn, bei der Markenrecherche weltweit nach möglichen Voreintragungen zu suchen. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ist dabei international für die Anmeldung von Marken, Patenten und Geschmacksmustern zuständig. Für die Markenrecherche stellt die WIPO sowohl Madrid Monitor als auch die Global Brand Database zur Verfügung.
Markenrecherche – kurz und kompakt
Durch eine Markenrecherche können ähnliche oder identische Marken gesucht werden, die bereits eingetragen sind. Wichtig ist dies sowohl vor der Anmeldung als auch zum Schutz eingetragener Marken. Eine kostenlose Datenbank für nationale Marken bietet das DPMA, wohingegen für eine EU-Markenrecherche das EUIPO und international die WIPO zuständig sind.
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