Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für die Urheberrechtsreform beschlossen. Dieser sieht unter anderem eine Bagatellgrenze für Uploadfilter vor. Welche Grenzen für Text, Film und Musik gelten sollen und wie es mit dem Entwurf weitergeht, lesen Sie hier.
Zwischen einem Urheber und seinem Werk besteht rechtlich eine besondere Verbindung. Allerdings ist nicht immer offensichtlich klar, von wem ein Foto, Text oder Gemälde nun tatsächlich stammt. Gerade wenn eine Verwertung des Werkes erfolgen soll, kann dieses Unwissen über den Schöpfer zum Problem werden. Schließlich ist sein Einverständnis unbedingt erforderlich. Daher stellt sich oft die… Weiterlesen »
Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf zur Verletzung des Intimbereichs durch Bildaufnahmen gebilligt, sodass Upskirting zukünftig strafbar wird. Was den Tätern für die heimlichen Fotoaufnahmen in Zukunft droht, lesen Sie in diesem Beitrag.
Die Erkennungszeichen eines Unternehmens oder eines Produktes lassen sich als Marke vor der unerwünschten Nutzung von Dritten schützen. Um eine Verwechslung zu verhindern, dürfen sich die Darstellungen allerdings nicht zu sehr ähneln oder sogar identisch sein. Um dies im Vorfeld einer Markenanmeldung zu überprüfen, ist eine umfassende Markenrecherche sinnvoll. FAQ zur Markenrecherche Wann ist eine… Weiterlesen »
UPDATE: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erklärt Uploadfilter für rechtmäßig (Urteil vom 26. April 2022, Az.: C-401/19). Die Klage Polens war somit nicht erfolgreich, allerdings verlangen die Richter einen sensiblen Umgang mit Uploadfiltern. Die deutschen Regelungen könnten dabei als Vorbild dienen. Beim Urheberrecht treffen die verschiedensten Interessen aufeinander, die sich mithilfe von Vorschriften nur selten unter einen Hut bekommen… Weiterlesen »
So manch einen kreativen Erguss bekannter Dichter und Denker würden wir uns manchmal gerne zu Eigen machen. Dank des Zitatrechts ist dies in einem begrenzten Umfang auch tatsächlich möglich. Allerdings müssen Zitate gemäß dem Urheberrecht verschiedene Kriterien erfüllen, um rechtlich zulässig zu sein. Welche Vorgaben es beim Zitieren im Einzelnen zu erfüllen gilt, klären wir… Weiterlesen »
Der seit 1991 bestehende Rundfunkstaatsvertrag soll bald Geschichte sein, denn die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich auf den neuen Medienstaatsvertrag. Welche Veränderungen dieser mit sich bringt, erfahren Sie hier.
Ein Fußballspiel ist nicht selten ein erinnerungswürdiges Ereignis. Doch dürfen Sie Videomitschnitte aus dem Stadion oder einer Kneipe in den sozialen Netzwerken verbreiten oder kann dafür eine Abmahnung drohen? Mehr dazu hier.
Wegen des Verdachts auf eine Markenrechtsverletzung wurden Chips in Italien konfisziert. Dabei geht es um eine vermeintlich unerlaubte Verwendung von geografischen Herkunftsangaben. Was es damit auf sich hat, erfahren Sie in diesem Beitrag.
„Digitalisierung“ ist ein Begriff, der häufig von den Medien aufgegriffen wird und in der allgemeinen Wahrnehmung meist nichts Gutes verspricht. Denn sie bedeutet Veränderung, kann in vielen Branchen Arbeitsplätze kosten und zeigt bestehenden Gesetzen ihre Grenzen auf. Und auch vor dem Urheberrecht macht die Digitalisierung nicht halt. FAQ zu Urheberrecht und Digitalisierung Wie wirkt sich… Weiterlesen »
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